NL#252 – letzthin im Café Book – gemeindenachrichten.live

sieht hier so aus – aber das Bier stand nicht im Vordergrund.

Vorletzte Woche haben wir mal wieder unter dem Motto ‚gemeindenachrichten.live!‘ eine kurzweilige Reise durch die aktuellen Themen der Dorfpolitik unternommen.

Im vollbesetzten Café Book hat unser Bürgermeister Udo Heitmann Stellung bezogen und – unterstützt von einigen Ratsmitgliedern der SPD-Fraktion – erläutert, wo wir stehen. Wie die Sachlage ist bei der Entwicklung des örtlichen Einzelhandels, warum wir immer noch Leerstand in der Lüllauer Straße haben, wann die Bahn nach Jesteburg kommt und auf welcher Straßenseite noch ein ‚Italiener‘ entstehen soll …

Es wurde in den 2 ½ Stunden viel über ‚Zukunft‘ geredet. Es gab Appelle, dass die Ratsmitglieder vor allem bitte strategische Komponenten bei Ihren Entscheidungen als Leitplanken haben sollen. Damit sie nicht kurzfristig denkend abstimmen. Aber in der Diskussion wurde auch klar, dass eben gerade die Strategie je nach Standort & Perspektive zum Punkt von Auseinandersetzungen werden muss (das wundert uns nicht, das ist ja der Kern der Debatten, die wir auch in der Fraktion, erst recht im Rat führen).

Zum Beispiel: tun wir alles dafür, den Auto-Verkehr in Jesteburg fließender zu machen? Schaffen wir mehr Parkraum? Begrenzen wir ihn zumindest zeitlich? Muss nach dem ersten Kreisel (den wir ja noch nicht haben) der zweite Kreisel kommen? Oder setzen wir auf neue Mobilität, mehr Fahrrad (auf der Straße, nicht auf dem Gehweg), Tempo 30 in der Ortsmitte – begründet durch die Ergebnisse des Lärmaktionsplans (prüfen wir!) – und machen wir als Zeichen mit Signalwirkung erst mal eine Fahrraddemo in Jesteburg?

Hans-Jürgen Börner mit Hintergrundinformationen zum Bahnprojekt.

Verkehr (auch im Hinblick auf die großartigen Pläne von Bossard!) war jedenfalls ein dominierendes Thema der Veranstaltung. Und in diesem Zusammenhang gab es Dank an Hans-Jürgen Börner für sein ‚Dranbleiben‘ am Bahn-Thema – verbunden mit dem Wunsch, das Thema jetzt auch für Jesteburg erfolgreich abzuschließen.

Mit einer neuen Bahnverbindung entstehen aber auch neue Fragestellungen: wo soll der Bahnhof hin und wo sollen die zu erwartenden Pendler alle parken? Das Mobilitätsangebot verändert sich nicht nur in Hamburg. Auch in unseren Dörfern steht die Aufgabe an, Konzepte für die Entwicklung des ÖPNV zu erarbeiten und die Organisation des Individualverkehrs laufend zu optimieren! – Wir kümmern uns!

Uns hat ‚gemeindenachrichten.live‘ gut gefallen, wir haben viele Anregungen bekommen, auch einige Aufgaben, die wir mitgenommen haben. Wir bedanken uns für die rege Teilnahme. Und dann bis zum nächsten Mal!


NL#247 – Gestern in der Klausursitzung – Schule.

Die Fraktion trifft sich auch manchmal am Samstag oder Sonntag. Wir diskutieren dann jenseits der konkreten Tagesordnungen kommender Ausschüsse. Wichtig ist für uns, Gesamtzusammenhänge erkennen und verfolgen zu können und mittel- und langfristige Perspektiven einzunehmen. Was ist das Beste für unsere Dörfer? Was ist überhaupt steuerbar? Welche Entwicklungen kommen von außen auf uns zu und bewirken genau was? Den Rest des Beitrags lesen »


NL#245 – Wir brauchen ein Schulentwicklungsgebiet.

Cornelia Ziegert ist Vorsitzende der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Jesteburg

Das Reitplatzgelände in Jesteburg sollte als Sondergebiet für Schulerweiterungsbauten und Kindertagesstätten im Eigentum der Gemeinde Jesteburg verbleiben. Das ist die Forderung der SPD-Fraktionen im Gemeinderat und Samtgemeinderat Jesteburg. Und grundsätzlich: den Verkauf kommunaler Grundstücke lehnen wir ab, eine Überlassung gemeindeeigener Flächen an Privatinvestoren kommt aber natürlich im Rahmen von Pacht- oder Erbpachtverträgen in Frage (zur Sinnhafigkeit von erbpachtverträgen in diesem Kontext siehe auch Handelsblatt vom 28.03.2019). Den Rest des Beitrags lesen »


NL#241 – Investitionen in der Samtgemeinde (Bauhof, Feuerwehr, Ganztagsschulen)

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Cornelia Ziegert ist Vorsitzende der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Jesteburg

Zu den Finanzen in der Samtgemeinde Jesteburg: die beschlossene Aufteilung des Investitionsrahmens ist falsch! Die SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Jesteburg hat der Deckelung der Investitionskosten für die Schaffung der Ganztagsschulen in Bendestorf und Jesteburg auf 10,5 Millionen Euro nicht zugestimmt. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#212 – Gestern im Gemeinderat (Kunst – Kitas – Spielplatz)

Die Stimmung war natürlich gedrückt nach dem Ausscheiden unserer Elf in Russland. Der Bürgermeister und Ratsvorsitzende Udo Heitmann hatte darauf hingewiesen, dass hier nicht der Geist von Kasan herrschen solle und er hatte vorsichtshalber mal vor Eigentoren gewarnt. Grundsätzlich gab es eine besondere Ernsthaftigkeit bei der zentralen Diskussion des Abends. Das hatte aber einen anderen Grund.

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NL#194 – Wo wollen wir hin? / Spannungsverhältnis.

Thomas Wilken

Die Reihe der Rats-Klausursitzungen haben wir im Januar fortgesetzt. Vorletzten Samstag saßen die Ratsmitglieder aller Fraktionen im Sitzungssaal der Freiwilligen Feuerwehr (danke für die gute Verpflegung!) zusammen. Es wurde gearbeitet.

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NL#188 – Gestern im JSSS – Pause für die Skaterplanung und Energie-Malheur im Freibad

Die Ausschusssitzung gestern drehte sich um die Belange der Jugend, der Senioren, des Sports und um soziale Themen. Ausschussvorsitzende ist Birgit Heilmann (Grüne), die nach den Fragen der Anwohner (es gab da die Frage nach der Energiebilanz des Freibads und dem Zustand der Kinderspielplätze) und dem Bericht der Verwaltung (u.a. zu steigenden Schülerzahlen) die Tagesordnung gemeinsam mit den Mitgliedern abarbeitete.

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