NL#274 – Gestern im Gemeinderat (… steckt viel Kunst drin …)

mum fotografiert Kerstin Witte und Udo. das Bild ist in Kürze im Wochenblatt zu sehen

Es gibt ja immer wieder mal Themen, die sensationeller abgehandelt werden und mehr Möglichkeiten bieten sich inhaltlich und überhaupt zu verlaufen (z.B. auch gerne volldampf hinein in Sackgassen) als andere. In Jesteburg ist das immer wieder die Kunst. Und als es gestern um das Kunstpfad-Projekt ging war sicherlich das meiste Adrenalin im Raum. Wenn Adrenalin zum Zuge kommt, dann führt das u.a. zu einer Erhöhung der Atemfrequenz und einer Beschleunigung des Kreislaufs, die Pulsfrequenz und der Blutdruck steigen entsprechend an.

Das alles konnten wir gestern gut beobachten – tatsächlich im Ansatz bei fast allen Diskutanten, besonders aber bei den Projektgegnern.

(Kommunal)politik – und der generelle Einschub sei hier gestattet – heißt doch die Dinge vor Ort ordnen und entwickeln, dabei den Bürger*innen zuhören und Entscheidungen erläutern, repräsentativ für Mehrheiten und Minderheiten zu entscheiden – aber am Liebsten nicht populistisch auftreten – denn das hilft im besten Fall einer zugespitzen Darstellung einer Problemlage und der Befriedigung des eigenen Egos; aber: die Nebenwirkungen des Populismus sind dialogverhindernd und sicher nicht gesellschaftsdienlich. Es ist eben nicht richtig (aber anscheinend attraktiv für die Berichterstattung im Wochenblatt) blind für das große Ganze zu sein und lediglich von Thema zu Thema zu hüpfen. Sich als Freund des kurzen Gedankens zu outen. Eigentlich hatte es ein Bürger in der üblichen Fragestunde schon auf den Punkt gebracht: „es soll um die Maximierung des ‚wir fühlen uns alle wohl‘ gehen“; das muss die Richtung vorgeben!

Der Hintergrund: beschlossen wurde im Wirtschafts- Tourismus-, Kulturausschuss („WTKA“) vor 14 Tagen mit den Stimmen der SPD und der Grünen, dass die Gemeinde für das länger schon vor sich hin wartende und tatsächlich ja immer wieder kontrovers diskutierte ‚Kunst- und Naturpfad-Projekt‘ ein Moratorium schafft – also: sich noch mal Zeit nimmt, um mit professioneller Unterstützung über eine projektierte örtliche Akademie-Veranstaltungsreihe – „Bürger*innen-Akademie für Kunst in öffentlichen Räumen“ – zu überprüfen, ob wir (nicht: dass wir) ein solches Projekt umsetzen wollen. Es geht dabei ganz ausdrücklich um die „Schaffung einer breiteren gesellschaftlichen Basis“ und darum „Akzeptanz, Interesse und Identifikation [zu] fördern“ –> steht im dem Ausschuss vorgelegten Konzept. Es wurde mit Thomas Kaestle* ein professioneller und anerkannter Moderator (und ja, da hat die FDP recht – ganz so moderat war er in der Beurteilung der Lage dann nicht, aber er hat auch seine politische und gesellschaftliche Wachheit bewiesen s.u.) gefunden, der jetzt mit den Menschen in unserer Gemeinde arbeiten will, um Wertschätzung für Kunst im Raum zu schaffen (und ja, vor dem Hintergrund ist es natürlich nicht schön, dass dieses Themenfeld von der, sagen wir ‚unglücklichen‘ Umsetzung der Straßenmalerei geprägt ist).

So weit so gut? Mittlerweile immer gut vorhersehbar ist ja dann regelmäßig, was die regionale Presse aus so einem Thema macht. Im Wochenblatt vom 4.07. beginnt der Artikel mit der Fragestellung, ob es sich um Verschwendung von Steuergeldern oder ein Pilotprojekt handelt und suggeriert dann, dass es natürlich ersteres ist.

Dazu muss man sich halt auch bekennen, das mache ich hier mal ganz eindeutig: Ja, für Kunst & Kultur soll selbstverständlich (Steuer-)Geld ausgegeben werden, wir brauchen Kunst – und wir brauchen vor allem auch ein weites Verständnis dazu – einen umfassenden Kunstbegriff. Keine Engstirnigkeit.

Wir brauchen auch einen Schützenverein, einen Tennisclub, einen Heimatverein, Sport- und Reit-Möglichkeiten, eine Kirchenjugend und viele Gruppen mehr, um Räume für den sozialen Austausch und die Entwicklung unserer Identität zu schaffen. Und für Letzteres brauchen wir neben vielem anderen z.B. auch Reetdächer in unserer Ortsmitte. Und für all diese Themen geben wir Steuergelder – zum Teil in erheblicher Größenordnung aus. Zurecht, und nach möglichst inhaltlich orientierten Debatten. „Ich bin und bleibe ein überzeugter Vertreter der repräsentativen Demokratie. Von government by shitstorm halte ich nichts“ sagt Theo Sommer in der Zeit (Juni 2020) und dem schließe ich mich mit voller Überzeugung an.

Und über Kunst stimmen wir ab?

Da hat sich das Wochenblatt meines Erachtens kräftig verrudert. Hatte Sascha Mummenhoff („mum“) in seinem Kommentar am 4.07 noch darauf hingewiesen, „dass das Projekt eine Chance verdient hat“. Und er schreibt auch: „Jesteburg hat eine Kunst- und Kulturszene, vermutlich die größte des Landkreises“ (voilà!), dann wird in gleichem Atemzuge und gleich nach der „Haltet-den-Dieb!“-Steuerverschwendungswarnung zu einer Abstimmung aufgerufen.

Das Ergebnis, wird dann in der neuen Ausgabe geschrieben, ist 77%:23% und, das wird vorausgeschickt, „sicher nicht repräsentativ“ – soll aber trotzdem als Diskussionsgrundlage und Bestandteil des kulturpolitischen Glaubensbekenntnisses verstanden werden?

Wir diskutieren immer und gerne. Aber dass wir über Belange und Interessen von Minderheiten abstimmen lassen sollen ist schon als Forderung eine Grenzüberschreitung und demokratiegefährdend. Oder glaubt das Wochenblatt (ewig im Schulterschluss verbunden (Kumpanei- und Klüngelverdacht ;-)) – die Herren Mummenhoff & Siede), dass wir bei einer Abstimmung zur Frage, ob der Schützenverein Unterstützung bekommen soll, ob wir dem Tennisclub was für die Terrasse dazu zahlen (10.000 €), oder die Flutlichtanlage (20.000 €) ob wir ein Rockkonzert bezuschussen sollen (2.000 €) oder einem Privatmann bei der Renovierung seines Reetdachs (20.000 €) finanziell unter die Arme greifen – ich bin da mit allen Förderungen ohne Einschränkung einverstanden! … dass wir aber bei solchen Abstimmungen eindeutige Mehrheiten für die Ausschüttung (zum Teil ja erheblich höherer Summen als die für das aktuelle Projekt veranschlagten Kosten) rechnen dürfen? Es soll ja sogar Leute geben, die besser nicht so viel Geld für die Feuerwehr ausgeben wollen … solange es nicht brennt.

Ich verweise zu diesem Thema auch gern auf unser Statement aus 2016.

Die Aussprache zum TOP, wie gesagt, war Hormon-getrieben. Höhepunkt die Forderung der UWG nach einem Bürgerenscheid (auch eine seltsame Vorstellung: dass ein Bürgerentscheid über eine Ratsfraktion initiiert werden soll). Und die Schmerzschwelle war bei der CDU unerfindlicherweise nicht gesunken sondern gestiegen und aus diesem Zustand wurde anscheinend ein Verschiebe-Antrag geboren und notdürftig mit dem Ruf nach mehr Wettbewerb begründet. Dazu gab es bei uns Unverständnis, weil das beabsichtigte Projekt ja gerade dazu führen soll, dass Dampf abgelassen und die gewonnene Zeit sinnvoll genutzt wird – mit den oben beschriebenen Zielsetzungen. Und es gab noch einen hilflosen Versuch der UWG, die CDU ganz auf Ihre Seite zu ziehen. Das ging dann aber irgendwie im dann folgenden Gelächter unter. Übrigens: zur Korrektur des aktuellen Wochenblatt-Artikels war es dem neuen CDU-Vorsitzenden und seit gestern auch Ratsmitglied (Nachfolge Kerstin Witte) Dr. Reinhard Feldhaus wichtig festzustellen, dass die dort wiedergegebenen Äußerungen so nicht zutreffend sind; auch CDU-Mann Bernd Jost („ich halte mich kurz“) findet sich im Wochenblatt falsch zitiert.

Abgestimmt haben wir dann für einen sofortigen Start des Projekts – denkbar knapp und begünstigt durch eine Enthaltung bei der CDU. Das Ergebnis zeigt, wie polarisierend die Thematik ist. Die Hoffnung bleibt, dass wir eine gemeinsame Zielsetzung im Dorf für eine erfolgreiche Umsetzung finden. Wir werden genau dafür arbeiten. Das Thema beschließe ich mit dem Zitat (Johannes Rau!), das auch Hr. Kaestle seinen Ausführungen (s.u.) voranstellt: „Kultur ist nicht die Sahne auf dem Kuchen, sondern die Hefe im Teig„. Wir müssen das Thema aus der Zugluft bekommen – daran sollten sich alle beteiligen.

Und jenseits der Kunst? – Diverse Tagesordnungspunkte waren aus unterschiedlichen Gründen gestrichen worden. Das Grundstück Brettbeekskoppeln („Zirkusgrundstück“) wurde noch nicht an die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft übertragen, die Abwägung und die Satzung nicht abgestimmt, weil es da noch echte Unklarheiten bei der geplanten Zuwegung gibt (wir wollen: nicht über Uulenlock, sondern über Schaftrift); das kommt also noch mal in den Fachausschuss.

konzentriert auf Abstand: Udo Heitmann (Bürgermeister), Henning Oertzen (Gemeindedirektor), Gudrun Behrens (Verwaltung), Cornelia Ziegert (SPD), Angelika Schiro (SPD)

Für den Reitverein haben wir für Sicherheit gesorgt: die für die Fertigstellung noch notwendigen 80.000 € werden in einer Kombination von 50.000 € als Zuschuss und 30.000 € als Kredit bereitgestellt (so durchgesetzt von SPD und Grünen) – damit können jetzt die Außenanlagen fertig gestellt werden und Veranstaltungen – wie z.B. das Maimarktturnier – stattfinden.

Und eine Querungshilfe beim Penny bringen wir auf den Weg, aber nicht gleich (das hätten wir befürwortet, weil wir dann für die Gemeinde den MwSt.-Vorteil hätten mitnehmen können). Die UWG wollte die Maßnahme komplett beerdigen, hat dafür aber keine Freunde außerhalb der eigenen Gefolgschaft gefunden.

Auf der Tagesordnung standen dann noch Bushalte-Wartehäuschen, eine Freibad-Pandemie-Regelungen, Mitfahrbänke und eine Willenserklärung für die Ratspost – möglichst neutrale Informationen direkt aus der Verwaltung an alle Bürger*innen. Diese Information ist gewollt, kommt aber mangels freier Kapazitäten in der Verwaltung derzeit nicht in die Umsetzung.

Und eine neue zweite Stellvertreterin für Bürgermeister Udo Heitmann haben wir einstimmig bestätigt – (Britta) Witte folgt auf (Kerstin) Witte.

Was mich interessiert? – natürlich auch Ihre Meinung zu allen Themen, zu denen wir Ihnen hier regelmäßig berichten. Nehmen sie gern den Kontakt auf (steffen.burmeister@gmx.de)!

* –  Herr Kaestle hat inzwischen auch eine fundierte Meinung zur Lage. Hier nachzulesen http://jesteburg.art

NL#265 – Die Perspektive des Gewerbes (2)

Lebensentwürfe am Limit? – Wie ist die Aussicht und die Einschätzung der lokalen Gewerbetreibenden? Vorgestern gab es einen Einblick in die Seelenlage der Gastronomen vor Ort; heute wenden wir uns den Einzelhändlern zu.

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NL#264 – Die Perspektive des Gewerbes (1).

Woche 4 der besonderen Umstände. Wir richten uns alle ein in der neuen Situation. Höhepunkt des Tages ist der Einkauf oder der Spaziergang. Wir arbeiten im Homeoffice und/oder in Kurzarbeit (einige auch in Kurzarbeit ‚Null‘). Und wie geht es den Gewerbetreibenden in unseren Dörfern? – Bei einigen habe ich nachgefragt: die Perspektive der Gewerbetreibenden. Wobei ‚Perspektive‘ ja beides bedeutet: Blickwinkel und Aussicht. Und beides ist durchaus unterschiedlich im Einzelfall. Hier die Zusammenfassung. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#263 – Mund- und Nasenmasken

Frau Hong Thuy Nguyen hilft gern. Frau Nguyen betreibt die Änderungsschneiderei in Jesteburg (Hauptstrasse 77). Dort hat sie natürlich auch das perfekte Equipment, um Dinge zu produzieren, die wir jetzt dringen brauchen: Mund- und Nasenmasken.

Frau Nguyen sagt: „Ich bin die Geschäftsführerin der Änderungsschneiderei Thuy. Ich möchte mich daran beteiligen, um Menschen bei der Bekämpfung von Covid-19 zu helfen. Aus diesem Grund nähe ich freiwillig die Mund- und Nasenmasken. In der letzten Zeit habe ich bereits über 60 Masken genäht und verteilt, daher habe ich keinen Stoff mehr vorrätig. Wer selbst Mund- und Nasenmasken braucht, kann mir die Stoffe (Baumwolle!) geben und danach werde ich loslegen. Bedarf für Praxen wird bevorzugt! Menschen, die Masken brauchen, können mich unter dieser Nummer 01590 2162615 erreichen“.

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NL#262 – Dringender Aufruf Ihrer Jesteburger Hausärzte

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde Jesteburg. Oder: Hallo Jesteburg! – eine große Aufgabe haben wir derzeit, die uns ein Stück weit alle gleich macht. Weil wir die gleiche Verantwortung tragen – und wir tragen sie für alle Mitmenschen. Und das klappt ja inzwischen auch ganz gut – wir halten Abstand, wenn wir das gute Wetter für einen Spaziergang nutzen, im Supermarkt hält uns der Einkaufswagen auf Distanz, wir chatten aus dem Homeoffice anstatt ins Büro zu fahren. Wir halten uns an Regeln und gleichzeitig wird die Gesellschaft irgendwie freundlicher, wir grüßen uns öfter auf der Straße und wir nehmen mehr Rücksicht; merken Sie das auch? Den Rest des Beitrags lesen »


NL#260 – Solidarität (3 / Supersache!)

Vielleicht kommen wir ja bei manchen Aspekten besser aus der Krise raus, als wir reingegangen sind. Vielleicht haben dann ja Pfleger*innen ein besseres Ansehen – und vor allem eine bessere Bezahlung. Vielleicht sehen wir dann ein, dass das oberste Ziel von Krankenhäusern die Heilung der Patienten und das Gesundheitssystem insgesamt kein Feld für vorrangiges Profitstreben ist. Und vielleicht haben wir auch das Bedürfnis nach mehr gegenseitiger Achtsamkeit, Hilfe und Unterstützung, wenn die Krise vorbei ist. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#259 – Solidarität (2)

Es ist jetzt vielleicht für den einen oder anderen mehr Zeit zum Lesen. Deswegen hatte ich im letzten Newsletter auf die Möglichkeit hingewiesen Bücher beim Jesteburger Buchladen praktisch (über KnackigFrisch) und online zu bestellen und damit den örtlichen Einzelhandel weiterhin zu unterstützen. Es sind auch bereits erste Bestellungen eingetroffen! Den Rest des Beitrags lesen »


NL#258 – Solidarität.

Es sind besondere Zeiten. Zeiten, in denen wir Manches nicht tun können. Weil wir vorsichtig sein sollen, weil die Büros und Geschäfte zu sind, weil wir soziale Distanz wahren.

Zeiten, die wir anders verbringen wollen, weil wir eigentlich in den Urlaub fahren wollten, weil wir nicht mit den finanziellen Folgen der Kurzarbeit gerechnet hatten oder weil wir gerne voller Elan unserem Beruf nachgegangen wären. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#254 – Schulterblick (wissen, was los war)

Henning Oertzen und Hans-Heinrich Höper – hier mit dem Jesteburger Bürgermeister Udo Heitmann in ihrer Mitte

Wissen, was los war. Wer sollte das besser wissen, soweit es unsere Dörfer betrifft, als unser Samtgemeindebürgermeister Hans-Heinrich Höper und unser Jesteburger Gemeindedirektor Henning Oertzen? – Wir sind sicher nicht bei jedem Thema einer Meinung (Bauhof!) – aber wir streuen hier gern den Rückblick unserer Verwaltung:

Jahresrückblick 2019 Den Rest des Beitrags lesen »


NL#252 – letzthin im Café Book – gemeindenachrichten.live

sieht hier so aus – aber das Bier stand nicht im Vordergrund.

Vorletzte Woche haben wir mal wieder unter dem Motto ‚gemeindenachrichten.live!‘ eine kurzweilige Reise durch die aktuellen Themen der Dorfpolitik unternommen.

Im vollbesetzten Café Book hat unser Bürgermeister Udo Heitmann Stellung bezogen und – unterstützt von einigen Ratsmitgliedern der SPD-Fraktion – erläutert, wo wir stehen. Wie die Sachlage ist bei der Entwicklung des örtlichen Einzelhandels, warum wir immer noch Leerstand in der Lüllauer Straße haben, wann die Bahn nach Jesteburg kommt und auf welcher Straßenseite noch ein ‚Italiener‘ entstehen soll …

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NL#251 – famila.

Heute geht’s offiziell los bei Famila. Gestern war quasi die Voreröffnung für alle im weitesten Sinne Projektbeteiligten. U.a. die Gemeinderäte und Gemeinderätinnen aus unserem Dorf, das Bauamt, Vertreter der Schützen und des Reitvereins, der Feuerwehr (in guter Nachbarschaft).

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NL#233 – Gestern im Gemeinderat (Funkturm, Sammelcontainer, Verkehr)

Es ging etwas tumultartig los in der gestrigen Gemeinderatssitzung. Die Ratsmitglieder, zumindest die, die im Verwaltungsausschuss Sitz und Stimme haben, hatten in der vergangenen Woche erfahren, dass die Telekom die Errichtung eines Funkturms am Reindorfer Osterberg plant. Und zwar hatten sie das nur deswegen mitbekommen, weil das Grundstück, das als Standort vorgesehen ist, der Gemeinde gehört und deswegen ein Pachtvertrag abzuschließen wäre.

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NL#225 – Jochen R. sortiert einen Schatz

Der freundliche Jochen Rabeler ist Samtgemeindearchivar. Die SPD-Fraktion wollte wissen, was es genau damit auf sich hat und hat ihn besucht – SPD vor Ort!

Im Untergeschoss des neuen Rathauses am Niedersachsenplatz – das, was viele gar nicht wissen, das Rathaus der Samtgemeinde ist, die Gemeinde Jesteburg hat gar kein Rathaus – hortet Jochen Rabeler die Schätze, die unsere Vergangenheit beschreiben und Auskunft geben können zu dem, was war.

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NL#221 – Digitalisierung – was bringt’s dem Dorf?

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NL#208 – Mittwoch. Markttag in Jesteburg.

Am Thema ‚Markt‘ hat sich in den letzten Jahren ja so Einiges entzündet und es gab eigentlich unfassbare Stürme im Wasserglas – allerdings mit durchaus faktischen Auswirkungen z.B. für das Verhältnis des Jesteburger Ratsherren Hans-Jürgen Börner zum Wochenblatt, dem allmächtigen – zumindest bezogen auf die arg ausgedünnte Presse- und Meinungslandschaft hier.

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NL#194 – Wo wollen wir hin? / Spannungsverhältnis.

Thomas Wilken

Die Reihe der Rats-Klausursitzungen haben wir im Januar fortgesetzt. Vorletzten Samstag saßen die Ratsmitglieder aller Fraktionen im Sitzungssaal der Freiwilligen Feuerwehr (danke für die gute Verpflegung!) zusammen. Es wurde gearbeitet.

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NL#177 – Gestern im WTKA – Dorffest: 2. September?

Die Chance ist jetzt tatsächlich groß, dass in diesem Jahr in Jesteburg wieder ein Dorffest stattfinden wird. Dem Organisationsteam Maack-Otte-Burmeister („Seza & die Jungs“) bot sich gestern die Möglichkeit sein vorläufiges Konzept vorzustellen und sich um einen Finanzzuschuss der Gemeinde zu bewerben.

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NL#166 – Harter Job: Einzelhandel in Jesteburg.

raeumungsverkaufWas entwickelt sich denn da? Wieder macht ein Laden zu. Letztes Mal haben wir bedauert, dass das Papierhaus seine Türen schließt. Diesmal trifft es Kerstin/Kiki Sauermanns ‚Vintage & mehr‘. Ein bunter Laden, der das Bild des freundlichen Jesteburgs in den letzten Jahren mit geprägt hat, wenn bei gutem Wetter die Ladeninhaberin oder Kunden  in der Sonne vor der Tür saßen;

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NL#158 – Haushaltsplan. Zielerreichung.

dorffestDie Regelungen für die niedersächsischen Kommunen sehen seit einigen Jahren vor, dass der Haushalt in einer sogenannten Doppik-Struktur geführt wird – Finanzhaushalt und Ergebnishaushalt parallel in doppelter Buchführung, so wie man das bei einem ordentlichen Unternehmen auch kennt. Und aus solchen Unternehmen kennt man auch Ziele und die Messung der Zielerreichung. Und das machen wir hier in Jesteburg genauso. Im jährlichen Rhythmus, ordentlich.

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NL#148 – Bürger fragen Bürgerfragen. #fragdiespd

letterUns erreichen in diesen Tagen zu vielen Themen Anfragen von Bürgern mit der Bitte zu Stellungnahmen und Erläuterungen. Manchmal geht es um Interessen Einzelner, manchmal um Interessengruppen, die sich bei uns melden – da startet dann ein email-ping-pong über mehrere Tage oder: wir telefonieren – oder wir treffen uns (vielleicht treffen wir uns alle am 5. September abends bei Hof&Gut? – Einladung folgt!).

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