NL#188 – Gestern im JSSS – Pause für die Skaterplanung und Energie-Malheur im Freibad

Die Ausschusssitzung gestern drehte sich um die Belange der Jugend, der Senioren, des Sports und um soziale Themen. Ausschussvorsitzende ist Birgit Heilmann (Grüne), die nach den Fragen der Anwohner (es gab da die Frage nach der Energiebilanz des Freibads und dem Zustand der Kinderspielplätze) und dem Bericht der Verwaltung (u.a. zu steigenden Schülerzahlen) die Tagesordnung gemeinsam mit den Mitgliedern abarbeitete.

Und da drehte es sich zunächst um den Antrag des VfL, der seine Bilanz vorlegte und routiniert um den ‚üblichen‘ Zuschuss der Gemeinde bat – es handelt sich hier um 7.000 € zur Unterstützung der Jugendarbeit. Der VfL ist der größte Verein Jesteburgs und hat aktuell Nachwuchssorgen, was das Präsidium betrifft – es wird ein neuer Vorstand gesucht und es werden – wie bereits vor 3 Jahren – neue Strukturen diskutiert. Ein Thema, das bei der Relevanz des Vereins für unsere Gemeinde zum Dorfthema werden wird und uns noch zur Genüge beschäftigen wird und muss.

Dem Antrag wurde stattgegeben, mit dem Hinweis, dass Jesteburg die Sportvereine ja zusätzlich auch bereits dadurch unterstützt, dass seit Jahren die Liegenschaften zur Verfügung gestellt werden (ein Unterstützungsniveau, das andere Vereine nicht so leicht erreichen werden).

Im Zusammenhang mit einem Sommerfest gab es noch einen weiteren Antrag des VfL – federführend für mehrere Vereine in Jesteburg – für einen (rückzahlbaren) Zuschuss von 2.500 € – den haben wir gestern einstimmig kritisch gesehen. Obwohl es grundsätzlich sicher eine gute Idee ist, ein Sommerfest durchzuführen: am 16. Juni sollen Vereine, Schulen und Jugend Aktiv einen Tag der Offenen Tür mit Veranstaltungen auf dem VfL-Gelände, Musikdarbietungen, Getränkeständen und Kaffee&Kuchen anbieten und wollen sich um Sponsoren bewerben. Unsere Empfehlung dazu: man möge zunächst prüfen, ob und wie das Konzept mit den Dorffest-Planungen (Zieltermin: 26. 08.) für 2018 zu koordinieren ist, um nicht mit dieser – mit langem Anlauf – vom Verein Thaleia geplanten Veranstaltung zu kollidieren (z.B. auch bei der Einwerbung von Sponsorengeldern). Der gewünschte Zuschuss wurde nicht bewilligt, eine Position, die die Vertreter des VfL mit großer Enttäuschung aufgenommen haben (was – andrerseits – wiederum auch grundsätzlich verständlich ist, wenn man daran denkt, wieviel Geld durch mangelhaftes Controlling im Freibad vergeudet worden ist, s.u.)..

Anschließend ging es um die geplante Umsiedlung des Reitvereins, zu der wir bereits berichtet hatten. Zu entscheiden war hier, ob die Gemeinde grundsätzlich die Umsiedelung der Reitanlage des Reit- und Fahrvereins Nordheide e.V. vom heutigen Standort (am Turnierplatz) auf das im Eigentum der Gemeinde Jesteburg befindliche Grundstück Am Alten Moor hinter dem Sportplatz 4 befürwortet und sich entsprechend zur Beantragung der Änderung des Flächennutzungsplans und zur Kostenübernahme für die erforderliche Planung bereit erklärt. Wenn dem so ist, dann soll ein Erbpachtvertrag (mit Erbpachtzins = 0 €) geschlossen werden und die Anschlusskosten (die Höhe der Aufwendungen sollte noch geklärt werden) bis zur Grundstücksgrenze sind zu übernehmen – das aber ist ein Thema, das inhaltlich dem Straßen-, Wege und Umweltausschuss zugeordnet ist und dort noch einmal auf die Tagesordnung kommen wird; und dabei wird ein anderes offenes Thema – die Regelung der Parkmöglichkeiten für die Besucher der Naturbühne – gleich mitgedacht.

Das ‚Atelier Vielfalt‘ ist so etwas wie eine integrative Bastelstube, die seit März 2015 regelmäßig mittwochs stattfindet und bisher zu knapp 1.400 Teilnahmen an 91 Terminen geführt hat. Jugend Aktiv als Betreiber der Veranstaltung gelingt es über 5.000 € bei diversen Sponsoren einzutreiben und die Teilnehmer zahlen einen Beitrag von insgesamt 1.500 € im Jahr – in gleicher Höhe, also zu 1.500 €, wurde um einen Beitrag der Gemeinde zur Schließung der Deckungslücke gebeten. Im Ausschuss wurde mit das Ergebnis positiv diskutiert und beraten.

Anschließend ging es um die Aufwertung des Waldkindergartens – beantragt war, hier ebenfalls Integrationsplätze anbieten zu können, um auch im Waldkindergarten auffälligen Kindern Plätze anbieten zu können. Notwendig gewesen wäre hier die Stellung einer heilpädagogischen Fachkraft und die Erhöhung der Betreuungskosten um ca. 1.000 € pro Monat. Wir haben den Antrag gestern mehrheitlich abgelehnt, nicht nur, weil die Betreuungsplätze im Waldkindergarten bereits heute personalkostenseitig zu den teuersten Kita-Plätzen der Gemeinde zählen (aber natürlich grundsätzlich weniger Infrastrukturaufwände haben) – wir glauben auch, dass es richtig ist besondere Betreuungsleistungen (Integration, Ganztag, …) gebündelt in den Regel-Kitas anzubieten. Zugestimmt wurde dem Teilantrag auf entsprechende Weiterbildung einer vorhandenen Fachkraft.

Kitas – Kindertagesstätten – waren auch darüber hinaus ein Thema. Die Gemeinde betreibt derzeit zwei Standorte (Seeveufer und Morweg), eine weitere Kita betreibt das DRK am Sandbarg. Von den aktuell zur Verfügung stehenden 59 Krippenplätzen sind derzeit 57 Plätze belegt. Da Jesteburg eine wachsende Gemeinde ist, werden wir neue Plätze benötigen; da es aktuell Fördergelder gibt, insbesondere, wenn man zusätzlich Plätze für die unter 3-jährigen Kinder („Kinderbetreuungsausbaugesetz“) anbietet, ist die Planung mindestens einer neuen Kita auf der Tagesordnung. – So lautet dann auch der Beschlussvorschlag; „Der Gemeinderat beschließt, in 2019 eine neue Kindertagesstätte in Jesteburg zu bauen. Im Haushalt 2018 sollen Planungskosten in Höhe von 10.000,- € eingestellt werden“ – dem wurde, unterstützt von einem eigenen Antrag der CDU-Fraktion – stattgegeben – das läuft also jetzt als Empfehlung in die nächst höheren Gremien (VA und Gemeinderat).

Ein ‚Großthema‘ lag dann noch in der Vorlage: der von Jugend Aktiv beantragte Bau einer Skateranlage neben dem Schwimmbadareal war im März positiv im Rat begleitet worden, 60.000 € wurden als Beteiligung der Gemeinde in Aussicht gestellt, der Rest der Investition (seinerzeit veranschlagt mit 95.000 €) sollte eingeworben werden. Inzwischen ist klar: die gesamten Baukosten werden eher bei 125.000 € liegen, die Deckungslücke ist mit 50.000 € aus Sicht der Ausschussmitglieder zu groß, um weitere Steuergelder für dieses Projekt beizusteuern. Die Empfehlung ist eine Zurückstellung der Planungen, bis zusätzliche Geldgeber sich beteiligen.

Die erste Lesung des Haushaltsplans warf unter anderem zwei Fragen auf:

  • Wie kam es im Freibad zur exorbitante Steigerung des Energiebedarfs von 280.000 kw/h (2015) auf 410.000 kw/h (2016)? Grund für die ~ 18.000 € Mehrkosten für die Heizung war eine ausgefallene Solar-Zuheizanlage (‚Heizschlange‘) – der Ausfall wurde leider erst mit großer Verzögerung bemerkt und dann behoben. Diskutiert und beschlossen wurde dann in dem Zusammenhang ein neues explizites Ziel für diesen Ausschuss: den Energiebedarf zukünftig im budgetierten Rahmen zu halten.
  • Die Kita Moorweg hat durch einen Anbieterwechsel Mehrkosten produziert, ohne die Eltern an diesem Mehraufwand entsprechend zu beteiligen: der Ansatz bei den Verpflegungskosten steigt durch einen Anbieterwechsel von 52.000 € auf 60.000 €; die Ausschussmitglieder haben dazu der Verwaltung den Auftrag erteilt zu prüfen ob die entstehenden Mehrkosten auf die Nutzer umgelegt werden können.

Gegen 22:30 wurde die Sitzung geschlossen.

Bilder: (c) freibad-jesteburg.de, rufv-nordheide.de
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NL#187 – Diese Woche im WTKA – 500.000 € touristische Einnahmen in Jesteburg!

Trotz sehr interessanter, auch kontrovers zu diskutierender Themen hatten sich am Mittwoch nur sehr wenige Gäste in die WTK-Ausschusssitzung am Sandbarg verirrt. Es ging um Anträge zu Zuschüssen für diverse Vereine, um den Stand der Dinge bei der Tourismus-Information und um Kunst, selbstverständlich.

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NL#186 – Gestern im Bauausschuss (Itzenbüttel, Wiedenhof und Jesteburger Osterberg) … & Wahlergebnis

Gestern im Bauausschuss gab es Bürger, die sich nach dem Stand der Planungen zum Wohnungsbau an der Bredbeekskoppel und zum Famila-Projekt („sollen wir jetzt einstweilen nach Hanstedt zum Netto fahren?“ sagt der Bürger) erkundigt haben. Antwort aus dem Gremium: zum Wohnungsbauprojekt wird in Kürze neu beraten und Famila ist in der Auslegungsphase – da ist noch keine Wasserstandsmeldung möglich – mit einem Satzungsbeschluss ist im ersten Quartal 2018 zu rechnen.

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NL#185 – Gestern im Gemeinderat (Reitverein, Touristik, Dorffest2018)

Eine relativ kurze Tagesordnung gab es zur gestrigen Gemeinderatssitzung (der ersten im neuen Sitzungsraum im Schützengebäude – Bernd Jost hat probeweise eine Beschallungsanlage installiert, das war schon mal prima).

Worum ging es:

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NL#184 – Itzenbüttelerabend

Gestern: Bürgerbeteiligung. Was ist der Anlass? ‚Ortsentwicklung‘ vor Ort. Itzenbüttel wird sich verändern. Aber wohin?

Der Reihe nach … nach der Begrüßung durch Gemeindedirektor Hans-Heinrich Höper folgte erst noch mal ein kurzer historischer Aufriss des Moderators Thomas Wilken; also eine tour d’horizon über ursprüngliche Pläne für die betreute Unterkunft unbegleiteter Flüchtlinge auf dem Böttcher-Hof (wir schrieben dazu) hin zu neuen Bebauungsabsichten dort und dem allgemeinen Wunsch nach grundsätzlicher Planung für dieses Dorf.

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NL#183 – Gestern im Bauausschuss (Sandbarg, Reitverein, bezahlbarer Wohnraum)

So: Sommerferien vorbei; los geht es wieder mit der Gremienarbeit – und im Bauausschuss wurden dann gestern erstmal die ‚liegengebliebenen‘ Themen, bereits begonnene Projekte, wieder aufgenommen. Und es war eine gelungene Premiere im – der Gemeinde gehörenden – Veranstaltungsraum im neuen Schützenhaus.

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NL#182 – Gestern im Gemeinderat (Kunst, Wohnungsbaugesellschaft, Hundesteuer)

Der längste Tag des Jahres brachte nicht die längste Sitzung; fast waren wir noch bei Helligkeit wieder draußen; erledigt und auf den Weg gebracht haben wir so Einiges – wieder gut vorbereitet in den diversen Ausschusssitzungen der letzten Wochen und Monate (zu denen wir auch immer wieder berichtet hatten).

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