NL#246 – Kein guter Plan: der Neubau des Samtgemeinde-Bauhofes in Bendestorf

Muss die Gemeinde Jesteburg wegen der Kostenexplosion bei den Bauhofleistungen die Grundsteuer erhöhen oder freiwillige Leistungen kürzen? Diese Frage diskutierten die Mitglieder des Finanz- und Controllingausschusses der Gemeinde Jesteburg auf ihrer letzten Sitzung. „Die Übertragung der Aufgabe Bauhof auf die Samtgemeinde ist für die Gemeinde Jesteburg deutlich teurer als der bisherige Betrieb des eigenen Bauhofes an der Schützenstraße“, fasst die Finanzausschuss-Vorsitzende Cornelia Ziegert (SPD) die Ausschussberatungen zusammen. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#245 – Wir brauchen ein Schulentwicklungsgebiet.

Cornelia Ziegert ist Vorsitzende der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Jesteburg

Das Reitplatzgelände in Jesteburg sollte als Sondergebiet für Schulerweiterungsbauten und Kindertagesstätten im Eigentum der Gemeinde Jesteburg verbleiben. Das ist die Forderung der SPD-Fraktionen im Gemeinderat und Samtgemeinderat Jesteburg. Und grundsätzlich: den Verkauf kommunaler Grundstücke lehnen wir ab, eine Überlassung gemeindeeigener Flächen an Privatinvestoren kommt aber natürlich im Rahmen von Pacht- oder Erbpachtverträgen in Frage (zur Sinnhafigkeit von erbpachtverträgen in diesem Kontext siehe auch Handelsblatt vom 28.03.2019). Den Rest des Beitrags lesen »


NL#241 – Investitionen in der Samtgemeinde (Bauhof, Feuerwehr, Ganztagsschulen)

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Cornelia Ziegert ist Vorsitzende der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Jesteburg

Zu den Finanzen in der Samtgemeinde Jesteburg: die beschlossene Aufteilung des Investitionsrahmens ist falsch! Die SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Jesteburg hat der Deckelung der Investitionskosten für die Schaffung der Ganztagsschulen in Bendestorf und Jesteburg auf 10,5 Millionen Euro nicht zugestimmt. Den Rest des Beitrags lesen »