NL#280 – Gestern im Gemeinderat (Kommunaler Wohnungsbau – Standortbetonierungen – Bauchgefühl)

Gestern saßen wir wieder zusammen im Gemeinderat in Jesteburg. Kurz war die Tagesordnung. aber wir hatten mit dem Beschluss zur Wohnbebauung auf dem Zirkusplatz natürlich ein besonders wichtiges und bereits viel diskutiertes Thema mit der Fragestellung: wie können wir bezahlbaren Wohnraum in Jesteburg fördern?
Zumindest ist das unsere (SPD) Fragestellung, aus parteipolitisch anderer Perspektive (CDU, Grüne) mag das auch sein: in welchem Umfang lassen wir in Jesteburg bezahlbaren Wohnraum zu? Oder gar: wie können wir das Projekt verhindern – bezahlbaren Wohnraum – das brauchen wir hier nicht (UWG, FDP).

Noch ist ja kein Wahlkampf, die Kommunalwahl ist erst in einem knappen Jahr (12.09.2021), aber mehr als ein Hauch von Positionierungslust lag schon in der wirklich kalten Luft des Schützenhauses, obwohl das zu diskutierende Projekt ja ein gemeinsames sein könnte. Wir finden es schade, dass jetzt die gepflegte Betonierungen des eigenen politischen Standorts genutzt wird, um Wohnungen für Menschen verhindern, die diese Wohnungen dringend brauchen. Unsere Argumentation hatten wir ja bereits dargelegt (‚Fetisch Firsthöhe‘) – wir waren ehrlich gespannt auf die Debatte.

Es ging um 11 m oder 12 m Firsthöhe (wohlbegründet braucht die Wohnungsbaugesellschaft die 12 m – siehe NL#279) und die Vorgabe von vorzuhaltenden Stellplätzen. Und irgendwie auch ums ‚überhaupt‘. Zu den Stellplätzen gab es eine deutliche Opposition von Bauchgefühl versus Fakten: die KWG wünscht sich einen Schlüssel von max. 1,0 (1 Stellplatz pro Wohnung). Das fußt auf Erfahrungen, denn im Objekt in Klecken hat die KWG nur eine Belegung (Vermietung) von 0,5 Plätzen, in Hanstedt nur 0,9, am Pfarrweg in Jesteburg 0,7 – verständlich, dass sich die KWG nicht auf einen Schlüssel von 1,3 Plätzen pro Wohnung festlegen lassen will, denn die Herstellung der Plätze verbraucht teuren Raum, der anderweitig besser genutzt werden könnte. Bei der Herstellung von bezahlbarem Wohnraum geht es ja um eine möglichst wirtschaftliche Errichtung, da macht es schon Sinn, Sparpotenziale zu heben. Das war in der Konstellation gestern leider nicht möglich.

Um es vorweg zu nehmen: am Ende gab es eine Mehrheit im Gemeinderat nur für die Variante mit einer Firsthöhe von 11 m und einem Stellplatzschlüssel von 1,3. Was bedeutet das? – sicher höhere Kosten für die KWG, sicher auch höhere Kosten für die Gemeinde, denn die Zuzahlung Jesteburgs, quasi unsere nicht-dingliche Einlage in die Wohnungsbaugesellschaft, vergrößert sich durch die Reduzierung des Bauvorhabens nennenswert. Und, was uns schmerzt, es werden eben auch weniger Wohnungen, die hier zustande kommen.

Die Begründung des ‚Neins‘ zu den Wünsche der KWG gab es in diversen Varianten. Die Grünen möchten die dörfliche Struktur erhalten wissen (uns erschließt sich nicht, warum die um 1 m reduzierte Firsthöhe Dorfambiente garantieren soll? – und ist ein großer Block mit 12 Wohnungen dörflicher als zwei mittelgroße mit je 9 Wohnungen?), die FDP sieht Bedarf nur für die Schönen und Reichen hier in Jesteburg (das kann man auf Facebook dazu lesen: „Man lebt eben so, wie man es sich leisten kann“ / „es muss nicht jeder in Jesteburg wohnen und leben“), die CDU stimmte – anders als noch letzthin im Bauausschuss – gestern ebenfalls nur für 11 m und sieht in der Notlösung der KWG einen ‚Kompromiss‘ – man kann es sich ja auch schönreden. Die UWG? … tja, die UWG … – also: es ging jedenfalls bei den Abstimmungen dann so aus, dass unser Antrag auf 12 m Firsthöhe ohne Einschränkung für dieses Objekt mit 12 zu 7 Stimmen abgelehnt wurde. 11 m wurden beschlossen und eben 1,3 Stellplätze. Und dieser Beschluss führt zu einer neuen Auslegung des Plans und einer weiteren Verschiebung der Projektumsetzung.

Und dann gab es noch Ansätze, dass das Grundstück – mit begründeter Hoffnung auf Wertzuwachs – neu zu bewerten sei, weil das Wertgutachten inzwischen ja schon 2 Jahre alt ist. Den Großteil der zeitlichen Verzögerung aber hat die Gemeinde selbst zu verantworten (gerade wieder beschlossen: Pflicht zur neuen Auslegung). Ob das Projekt von allen, die sich willig geben tatsächlich auch gewollt ist? – Es gibt immer breite Bekenntnisse zu sozialem und bezahlbarem Wohnraum. Aber eine kraftvolle Verfolgung eines gesetzten Ziels sieht anders aus. Wir werden sehen.

Anderes Bauvorhaben – weniger heikles Thema: die Neuausrichtung von Christoph Heitmanns Hof in Itzenbüttel. Auch bereits einige Male besprochen, durch alle Ausschüsse, Auslegungen und Abwägungen durch – und heute einstimmig vom Gemeinderat verabschiedet. Viel Erfolg bei der Umsetzung wünschen wir dem Bauherren und seiner Familie!

Und unterschlagen möchten ich nicht den wichtigsten Punkt aus dem Berich der Verwaltung, mit dem wir die Sitzung ursprünglich gestartet hatten: die Samtgemeinde bekommt 120.000 € aus einem Corona-Fördertopf; damit sollen Ausfälle bei Kindertagesstätten etc. kompensiert werden – die sind aber in der Verantwortung der Gemeinden – also wird das Geld wohl großenteils nach Bendestorf und Jesteburg fließen. Und „das Geld reicht natürlich nicht, die Gewerbesteuermindereinnahmen dieses Jahr zu kompensieren“ – das ist dem Gemeindedirektor Oertzen wichtig zu erwähnen.

 


NL#279 – Fetisch Firsthöhe

Es geht um 1 m. Und es geht um’s Ganze für Menschen in unserer Gemeinde, die bezahlbaren Wohnraum brauchen. Die Entscheidung dazu fällt auf der Sitzung des Gemeinderats am morgigen Mittwoch (19:00h im Schützenhaus). Und wir appellieren noch mal an alle Ratskolleg*innen bei diesem Punkt nicht wegen dogmatischer Haltungen ein für Jesteburg – für unsere wohnungssuchenden Mitbürger*innen – sehr wichtiges Bauprojekt zu verhindern. Wegen nur eines Meters. Wegen eines Meters?

Zu entscheiden: lassen wir beim B-Plan Brettbeckskoppeln – bei der geplanten Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit bezahlbaren Wohnungen auf dem ‚Zirkusgelände‘ – eine Firsthöhe von 12 m zu? – oder geben wir – ziemlich willkürlich – 11 m vor und bremsen damit die KWG (Kommunale Wohnungsbaugesellschaft) und unser jetzt schon über mehrere Jahre projektiertes Bauvorhaben aus?

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NL#278 – Unser wichtigstes Lebensmittel

Die Samtgemeinde Jesteburg ist Gesellschafterin des Wasser-Beschaffungsverband Harburg (https://wbv-harburg.de). Von der Existenz dieses Verbands haben wir Bürger*innen üblicherweise nur wenig Ahnung. Wasser kommt aus der Leitung, wir zahlen eine Gebühr, no problem.

Die Lage ändert sich.

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NL#277 – Die Schönheit liegt im Auge des Betrachters

Eine Steinmauerorgie. Im Ort entstehen neue Unterkünfte für Monteure, gegenüber von Röder ein Neubau, da, wo der Grieche war, ein Umbau. Und mit diesen Projekten kommt bei den Umfriedungen ein neuer Baustil in Jesteburg an. Mauer ist nicht gleich Mauer lernen wir. Das, was da gebaut wird, führt zu Reaktionen. „Maurisch und mediterran“ sagen die einen, „unbeholfen und eher zusammengegipst als kunstfertig“ finden das die anderen.

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NL#276 – Bossard international.

Auf den ersten Blick ist unsere Diskussion um das Gesamtkunstwerk ‚Bossard‘ und die fragwürdige Symbolik im Bodenmosaik ja eine lokale. Beschäftigt den Kreistag und das Wochenblatt, und den Rat und den Kunstausschuss der Gemeinde.

Und fordert im einen oder anderen privaten Gespräch zu Stellungnahmen heraus: „wie findest Du eigentlich das Bossard-Thema?“ – Tatsächlich ist das Interesse für die Debatte überregional – das hatten wir schon gemerkt, als der SPIEGEL sich eingeschaltet hat und Meinungen vorgab, die dann von anderen Publikationen auf- und übernommen wurden.

Maximal überregional ist jetzt der Artikel in der New York Times vom 11. August diesen Jahres, der übrigens die Problematik beispielhaft sachlich, ausgewogen und abwägend darstellt. Weil die New York Times üblicherweise nicht zu unser aller Standardlektüre gehört: hier der passende link:

https://www.nytimes.com/2020/08/11/arts/design/swastika-germany-museum-kunststaette-bossard.html

Bei Bedarf kann ich den Artikel im Einzelfall gerne auch als pdf liefern (dann bitte kurze Nachricht an steffen.burmeister@gmx.de).


NL#275 – Kinder. Corona.

Dr. Marcel du Moulin – der Hittfelder Kinderarzt wohnt in Jesteburg

Der Jesteburger Marcel du Moulin hat in diesem Jahr die Praxis für Kinder- und Jugendmedizin in Hittfeld übernommen. Vor dem Hintergrund der dort erfahrenen Erkenntnisse, Fälle und Nachfragen gibt er hier eine Einschätzung der Corona-Situation bei Kindern und Jugendlichen und die Handlungsempfehlung: wie sollen wir mit den aktuellen Umständen umgehen? Den Rest des Beitrags lesen »


NL#274 – Gestern im Gemeinderat (… steckt viel Kunst drin …)

mum fotografiert Kerstin Witte und Udo. das Bild ist in Kürze im Wochenblatt zu sehen

Es gibt ja immer wieder mal Themen, die sensationeller abgehandelt werden und mehr Möglichkeiten bieten sich inhaltlich und überhaupt zu verlaufen (z.B. auch gerne volldampf hinein in Sackgassen) als andere. In Jesteburg ist das immer wieder die Kunst. Und als es gestern um das Kunstpfad-Projekt ging war sicherlich das meiste Adrenalin im Raum. Wenn Adrenalin zum Zuge kommt, dann führt das u.a. zu einer Erhöhung der Atemfrequenz und einer Beschleunigung des Kreislaufs, die Pulsfrequenz und der Blutdruck steigen entsprechend an.
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NL#273 – Gestern im Bauauschuss, (fast) alles Bahnhof.

Zwei gewichtige Themen hatten wir gestern auf der Tagesordnung des Bauausschusses: die Bebauung des ‚Zirkusplatzes‘ gegenüber Famila und die Richtungsentscheidung für die Sandbargfläche – die Frage nach dem Standort eines möglichen und sehr wahrscheinlichen zukünftigen Jesteburger Bahnhofs. Zur Diskussion trafen sich die Ausschussmitglieder
(damit Sie die auch alle auf dem Zettel haben: es sind neben der Ausschussvorsitzenden Britta Witte (CDU) die Kollegen Kalle Glaeser (Grüne) und Tim Pansegrau (UWG) sowie aus unserer SPD-Fraktion Cornelia Ziegert und Steffen Burmeister – als stärkste Fraktion im Gemeinderat dürfen wir zu zweit 😉).Im Ausschuss werden bekannterweise die Themen vorbesprochen, aber nicht entschieden. Es wird dann aus dem Ausschuss eine Empfehlung an den VA oder den Gemeinderat gegeben. Das war also gestern unsere Aufgabe, und der sind wir nach einer durchaus kontroversen Auseinandersetzung auch nachgekommen. Um die Ergebnisse vorweg zu nehmen:

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NL#269 – Gestern im Gemeinderat (haufenweise Bau-Themen … und nicht fertig geworden!)

Mit längerem Anlauf und der üblichen Vorberatung in diversen Ausschüssen hat sich gestern der Gemeinderat getroffen, um Wichtiges zu besprechen und zu entscheiden. Besonders war gestern, dass wir zunächst in einer Schweigeminute und mit einer kurzen Ansprache unseres Bürgermeisters Udo Heitmann an den gerade verstorbenen Alt-Bürgermeister Wilhelm Frommann gedacht haben, der in der vorvergangenen Woche im Alter von 88 Jahren verstorben war und dem eigentlich ein ‚großes Begräbnis‘ zugestanden hätte. Wegen seiner Verdienste um die Gemeinde, den Kreistag und die Gesellschaft im Allgemeinen, durch sein umfassendes ehrenamtliches Engagement in den 80er und 90er Jahren. Lange her, doch für viele von uns noch präsent. Und Wilhelm Frommann hat auch bis zuletzt noch regen Anteil genommen an der Entwicklung des Dorfes. Zum Beispiel an der Entstehung der Oberschule, die er sehr begrüßt hat. Udo Heitmann hat für uns alle gesprochen: „in guter Erinnerung werden wir ihn behalten“. In Corona-Zeiten gibt es keine großen Beerdingungen. aber großen Respekt gibt es auf jeden Fall. Das Bild zeigt Wilhelm Frommann bei seinem Besuch des Neujahrsempfangs der Gemeinde im Januar zusammen mit Udo.

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NL#268 – Gestern im Bauausschuss (Gewerbe und Siedlung)

Vorsitzende auf Abstand: Claudia von Ascheraden (Leitung Finanzen & Organisation, Steuerung & Controlling), Britta Witte (Ausschussvorsitzende), Henning Oertzen (Gemeindedirektor)

Die Unnormalität normalisiert sich. es findet also auch wieder eine Bauausschusssitzung statt. Wir treffen uns im Schützenhaus, mit Abstand, mit – allerdings abgezählter – Öffentlichkeit, mit Themen. Ging es eigentlich um drei „Knaller“, nämlich die Bebauung des Sandbarg (im Wesentlichen: die Zielsetzung der Sicherung der Fläche für einen Bahnhof), die Erweiterung des Gewerbegebiets am Allerbeek inkl. professioneller Vermarktung der neuen Flächen und um die (Teil-)Bebauung der jetzt noch freien Fläche am Schierhorner Weg – so kam uns das erste Thema kurzfristig abhanden.

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NL#267 – Hereinbrechende Neuigkeiten: Bossard.

Zur Kunststätte Bossard: der Stiftungsrat beschließt eine weitere wissenschaftliche Aufarbeitung zu Bossard und seiner Rolle im Nationalsozialismus und beschließt des weiteren, dass die Fortführung des Förderprojektes zur Erweiterung der Kunststätte Bossard (Neubauprojekt) erstmal ruhen soll.
Hier die Mitteilung im Original:

zu einer außerordentlichen Sitzung des Stiftungsrates hatte Landrat Rainer Rempe als Stiftungsratsvorsitzender der Kunststätte Bossard am Mittwoch dieser Woche die Mitglieder des Stiftungsrates eingeladen. Anlass hierfür war die intensive öffentliche Diskussion der vergangenen Wochen zum Projekt „Bossard neu denken – Kunsthalle der Lüneburger Heide“. „Insbesondere die zahlreichen kritischen Einwände in Bezug auf die Rolle Bossards zur Zeit des Nationalsozialismus haben den Stiftungsrat bewogen, die nächsten Schritte des Projekts noch einmal neu zu überdenken. Da die weitere Auseinandersetzung mit der Rolle Bossards in der Zeit des Nationalsozialismus ohnehin als Teil des Projekts geplant war, wird dieser Schritt jetzt vorgezogen“, so Landrat Rainer Rempe.

Bereits vor Jahren, zeitlich deutlich vor dem Projekt, hatte der Stiftungsrat selbst den Anstoß für die wissenschaftliche Aufarbeitung von Johann Michael Bossards Rolle zur Zeit des Nationalsozialismus gegeben. Auf Bestreben des Stiftungsrates fand deshalb seit 2017 eine intensive wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema statt, zu der neben der Leiterin der Kunststätte Bossard Dr. Gudula Mayr auch externe Wissenschaftler hinzugezogen wurden. Bei der Untersuchung wurden diverse zur Verfügung stehende Archive und Quellen berücksichtigt. Die Ergebnisse wurden in den beiden Publikationen „Johann Bossard – Texte aus dem Nachlass – Programmatische Schriften und Reiseberichte“ und „Über dem Abgrund des Nichts – die Bossards in der Zeit des Nationalsozialismus“ sowie Ende 2018 auf einem öffentlichen Kolloquium dargestellt.

Da die Ergebnisse der wissenschaftlichen Aufarbeitung des Themas jedoch zum Teil in Zweifel gezogen werden, hat der Stiftungsrat nun beschlossen, dass es einer weiteren Auseinandersetzung mit dem Thema bedarf. Hierzu wird ein zusätzliches wissenschaftliches Forschungsprojekt zur Rolle Bossards im Nationalsozialismus durchgeführt. „Der Auftrag dazu wird an externe Wissenschaftler vergeben werden, die nicht vom Stiftungsrat, sondern von einem externen, noch zu definierenden Gremium auszuwählen sind. Dies ist für die zukünftige konzeptionelle Ausrichtung und Akzeptanz der Kunststätte Bossard von entscheidender Bedeutung“, erläutert Rempe.

„Bis die Ergebnisse aus diesem Forschungsprojekt vorliegen, soll die Fortführung des Förderprojektes zur Erweiterung der Kunststätte Bossard ruhen“, so Andreas Sommer, stellvertretender Stiftungsratsvorsitzender.

Die Entscheidung des Stiftungsrates zu diesem Vorgehen berücksichtigt auch den Wunsch der Leiterin der Kunststätte Bossard Dr. Gudula Mayr nach einer externen Evaluation ihrer Forschungsergebnisse. Die intensiven Diskussionen zu diesem Thema haben auch Dr. Mayr nicht unbeeindruckt gelassen und zu Verunsicherung geführt.

Die Fördermittelgeber und alle Entscheidungsträger werden kurzfristig über diese neue Entwicklung in Kenntnis gesetzt. Der Stiftungsrat geht davon aus, dass diese Vorgehensweise nicht zuletzt aufgrund der öffentlichen Diskussion auf Verständnis stößt und unterstützt wird.


NL#265 – Die Perspektive des Gewerbes (2)

Lebensentwürfe am Limit? – Wie ist die Aussicht und die Einschätzung der lokalen Gewerbetreibenden? Vorgestern gab es einen Einblick in die Seelenlage der Gastronomen vor Ort; heute wenden wir uns den Einzelhändlern zu.

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NL#264 – Die Perspektive des Gewerbes (1).

Woche 4 der besonderen Umstände. Wir richten uns alle ein in der neuen Situation. Höhepunkt des Tages ist der Einkauf oder der Spaziergang. Wir arbeiten im Homeoffice und/oder in Kurzarbeit (einige auch in Kurzarbeit ‚Null‘). Und wie geht es den Gewerbetreibenden in unseren Dörfern? – Bei einigen habe ich nachgefragt: die Perspektive der Gewerbetreibenden. Wobei ‚Perspektive‘ ja beides bedeutet: Blickwinkel und Aussicht. Und beides ist durchaus unterschiedlich im Einzelfall. Hier die Zusammenfassung. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#261 – Jesteburg kauft ein.

Alle müssen zuhause bleiben.

Für die einen ist es eine merkwürdige aber vielleicht nicht unwillkommene Entschleunigung des täglichen Lebens. Für die anderen ist es tatsächlich die Zeit in Mitten vor sehr existenziellen Fragen. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#260 – Solidarität (3 / Supersache!)

Vielleicht kommen wir ja bei manchen Aspekten besser aus der Krise raus, als wir reingegangen sind. Vielleicht haben dann ja Pfleger*innen ein besseres Ansehen – und vor allem eine bessere Bezahlung. Vielleicht sehen wir dann ein, dass das oberste Ziel von Krankenhäusern die Heilung der Patienten und das Gesundheitssystem insgesamt kein Feld für vorrangiges Profitstreben ist. Und vielleicht haben wir auch das Bedürfnis nach mehr gegenseitiger Achtsamkeit, Hilfe und Unterstützung, wenn die Krise vorbei ist. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#259 – Solidarität (2)

Es ist jetzt vielleicht für den einen oder anderen mehr Zeit zum Lesen. Deswegen hatte ich im letzten Newsletter auf die Möglichkeit hingewiesen Bücher beim Jesteburger Buchladen praktisch (über KnackigFrisch) und online zu bestellen und damit den örtlichen Einzelhandel weiterhin zu unterstützen. Es sind auch bereits erste Bestellungen eingetroffen! Den Rest des Beitrags lesen »


NL#258 – Solidarität.

Es sind besondere Zeiten. Zeiten, in denen wir Manches nicht tun können. Weil wir vorsichtig sein sollen, weil die Büros und Geschäfte zu sind, weil wir soziale Distanz wahren.

Zeiten, die wir anders verbringen wollen, weil wir eigentlich in den Urlaub fahren wollten, weil wir nicht mit den finanziellen Folgen der Kurzarbeit gerechnet hatten oder weil wir gerne voller Elan unserem Beruf nachgegangen wären. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#257 – Am Montag sind SIE dran! (mit Ihren Fragen).

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NL#255 – „Alle sind gleich wichtig“ – Neujahrsempfang 2020 in Jesteburg

Damit fing es an: schöne Begleitmusik der „Hannover Jungs“ Jan Jakob, Emanuel Nikolas, Ruben Serpeqnu, die heute Mittag unter anderem das Lied vom ‚Englishman in New York‘ wunderbar gecovert haben. Viele Jesteburger*innen waren da aus den Vereinen und Institutionen, aus der Verwaltung und aus der Politik. Und als prominente Gäste begrüßen konnte Bürgermeister Udo Heitmann den Landtagsabgeordneten von der CDU, Heiner Schönecke, den Asendorfer Bürgermeister Rainer Mencke,  Samtgemeindebürgermeister Hans-Heinrich Höper („höchster Würdenträger aus dem Dorf“) und den Jesteburger Gemeindedirektor und Kämmerer Henning Oertzen. Den Rest des Beitrags lesen »


NL#254 – Schulterblick (wissen, was los war)

Henning Oertzen und Hans-Heinrich Höper – hier mit dem Jesteburger Bürgermeister Udo Heitmann in ihrer Mitte

Wissen, was los war. Wer sollte das besser wissen, soweit es unsere Dörfer betrifft, als unser Samtgemeindebürgermeister Hans-Heinrich Höper und unser Jesteburger Gemeindedirektor Henning Oertzen? – Wir sind sicher nicht bei jedem Thema einer Meinung (Bauhof!) – aber wir streuen hier gern den Rückblick unserer Verwaltung:

Jahresrückblick 2019 Den Rest des Beitrags lesen »