NL#281 – Parlamentarismus

Angelika Schiro ist Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat Jesteburg

Corona betrifft alles und jeden. Und deswegen stellen sich auch Fragen zur Organisation der Beratung in den Gremien der Kommunalpolitik.

Wie treffen wir in den nächsten Wochen notwendige Entscheidungen? Wie vermeiden wir einen Rückstau bei der Aufgabenbewältigung für die Verwaltung? Wie organisieren wir uns rechtskonform? – und vor allem: wie stellen wir weiterhin genügend Öffentlichkeit und Transparenz bei den Entscheidungen und Beschlüssen her?

Besonders die letzte Frage hat uns beschäftigt. Und deswegen habe ich beantragt, dass – entgegen des Vorschlags, alle Entscheidungen im nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschuss zu treffen – wir nicht auf die Tagung der Ausschüsse verzichten wollen und der angekündigte Sitzungsausfall vom Tisch kommt. Die SPD-Fraktion hält die Durchführung von Fachausschüssen in der doch sehr geringen Zahl von Ausschussmitgliedern auch in der festgestellten epidemischen Lage für gut durchführbar und im Hinblick auf unseren politischen Auftrag auch für unbedingt geboten.

Wir halten es grundsätzlich für bedenklich, die parlamentarische Arbeit zu unterbinden und Entscheidungen allein vom Verwaltungsausschuss oder durch den Rat vornehmen zu lassen bzw. Entscheidungen zu verschieben. Das entspricht nicht unserem Demokratieverständnis, auch wenn eine solche Vorgehensweise durch die gesetzlichen Vorgaben – als eine Maßnahme unter mehreren möglichen – gedeckt ist.

Und wir sind sicher, dass die besonderen Umstände jetzt erst recht eine positive Wirkung auf die (m.E. sowieso notwendige!) Effektivität der kommunalen Arbeit haben: wenn alle Kolleg*innen gut vorbereitet zu den Sitzungen erscheinen, wenn vorab elektronisch bereits Standpunkte ausgetauscht sind, wenn sich die eigentliche Diskussion nur noch um die wirklich strittigen Punkte dreht – dann kann auch eine Ausschusssitzung mit ambitionierter Agenda innerhalb einer überschaubaren Zeit zum Ergebnis gebracht werden.

Einen entsprechenden Antrag habe ich diese Woche gestellt.


NL#263 – Mund- und Nasenmasken

Frau Hong Thuy Nguyen hilft gern. Frau Nguyen betreibt die Änderungsschneiderei in Jesteburg (Hauptstrasse 77). Dort hat sie natürlich auch das perfekte Equipment, um Dinge zu produzieren, die wir jetzt dringen brauchen: Mund- und Nasenmasken.

Frau Nguyen sagt: „Ich bin die Geschäftsführerin der Änderungsschneiderei Thuy. Ich möchte mich daran beteiligen, um Menschen bei der Bekämpfung von Covid-19 zu helfen. Aus diesem Grund nähe ich freiwillig die Mund- und Nasenmasken. In der letzten Zeit habe ich bereits über 60 Masken genäht und verteilt, daher habe ich keinen Stoff mehr vorrätig. Wer selbst Mund- und Nasenmasken braucht, kann mir die Stoffe (Baumwolle!) geben und danach werde ich loslegen. Bedarf für Praxen wird bevorzugt! Menschen, die Masken brauchen, können mich unter dieser Nummer 01590 2162615 erreichen“.

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NL#242 – Nun aber! – Für eine sinnvolle Bebauung der Brettbeekskoppeln.

 

angelika_schiro

Angelika Schiro ist Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat Jesteburg

Seit 2014 sprechen wir darüber, im Mai 2015 haben wir in Jesteburg beschlossen, dass wir das gemeindeeigene Grundstück an den Brettbeekskoppeln bebauen wollen. Nun sollten wir auch mal zur Umsetzung entscheiden. Den Rest des Beitrags lesen »