NL#285 – Schulterblick 2020 (2)

Cornelia Ziegert ist Vorsitzende der SPD-Fraktion im Samtgemeinderat Jesteburg

Meine Ratskollegin Angelika Schiro hat gestern einen Rückblick auf die Themen in der Gemeinde Jesteburg 2020 geworfen. Das möchte ich gerne mit den Punkten, die uns auf Ebene der Samtgemeinde besonders beschäftigt haben, ergänzen.

Das Jahr in der Samtgemeinde war geprägt vom endgültigen Rückzug des Samtgemeindebürgermeisters Hans-Heinrich Höper, der, nachdem er 2018 bereits das Amt des Jesteburger Gemeindedirektors aufgegeben hatte, im Herbst 2020 aus dem Amt schied.  Wir wünschen ihm auf diesem Wege nochmal alles Gute und bedanken uns für seinen Einsatz für Jesteburg, Bendestorf und Harmstorf in den letzten Jahren. In seine Amtszeit fiel u.a. die Gründung der weiterführenden Schule in Jesteburg, ein wirklich schöner Erfolg!

Das war nicht der einzige Wechsel, der das Personalkarussell in Bewegung hielt, schließlich hatte der Erste Samtgemeinderat Thomas Burmester, der auch allgemeiner Vertreter des Samtgemeindebürgermeisters und Leiter des Jesteburger Bauamts war, die Altersgrenze erreicht und in bester Stimmung den Ruhestand angetreten. Ersetzt wurde Thomas Burmester durch den ‚Neuzugang‘ Petra Buzina, die aus Oldenburg wechselnd (bisher: Verwaltungsleiterin für die „Großleitstelle Oldenburger Land“) jetzt in führender Position in Jesteburg tätig ist. Petra Buzina, die als Erste Samtgemeinderätin aktuell die Verwaltung führt, hat sich inzwischen eingearbeitet und wird als eine der wesentlichen Aufgaben im kommenden Jahr die Wahlen zur Samtgemeindebürgermeister*in im April organisieren und deren rechtmäßige Durchführung verantworten. Ohne Samtgemeindebürgermeister*in und als Leiterin der Abteilung 2 zuständig für Bürger, Ordnung und Bauen liegt im Moment ohnehin genug Arbeit auf ihrem Schreibtisch – wir wünschen eine gute Hand bei der Steuerung der Verwaltung!

Drei Themen haben uns wesentlich beschäftigt:

  • die Frage nach den Möglichkeiten eines gemeinsamen Bauhofs
  • die Entwicklung der Grundschulen zu Ganztagsschulen
  • die Finanzen.

Und alle Themen hängen natürlich zusammen.

Im Februar haben wir im Samtgemeinderat einen maximalen Investitionsrahmen von 16 Mio. € beschlossen – dafür sollten in den kommenden 2 Jahren (2020/21) der Neubau der Grundschule Jesteburg, im laufenden Jahr der Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Bendestorf und die Umsetzung eines Samtgemeinde-Bauhofes sowie zusätzliche Verwaltungsflächen finanziert werden. Dieser Beschluss war dann schnell überholt, als nicht nur wegen der Auswirkungen von Corona klar war, dass wir sowohl die Umsetzbarkeit von voneinander abhängigen Projekten (Umsiedlung Bauhof / Erweiterung Feuerwehr in Bendestorf) wie auch den Haushalt völlig neu betrachten müssen.

Die Feuerwehr in Bendestorf zeigt Ihre Ausrüstung. Das Gebäude wird inzwischen zu klein für die Anforderungen.

Ebenfalls im Februar wurde mehrheitlich eine Konzeptplanung für einen neuen Bauhof in Bendestorf entschieden und ein Budget für den Neubau in den Haushalt 2020 aufgenommen. – Meine persönliche Anmerkung zu diesem Thema: durch die Zusammenlegung der Bauhöfe in Bendestorf und Jesteburg sollten Synergieeffekte entstehen. Bei einer Zusammenlegung am seinerzeit ins Auge gefassten Standort in Bendestorf ist von einer deutlichen Kostensteigerung auszugehen. Deshalb ist der Weiterbetrieb des Bauhofes an der Schützenstraße für die nächsten Jahre erstmal die sinnvollste und kostengünstigste Lösung, bis der Neubau der Grundschulen in Jesteburg und Bendestorf sowie die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Bendestorf erledigt sind.

Im ersten Quartal beschäftigen wir uns auch das erste Mal mit der Schulentwicklungsplanung des Landkreises und nahmen das Gutachten zur Kenntnis. Das Thema wird für die Samtgemeinde Jesteburg bedeutsam sein und die Zukunft der gymnasialen Oberschule betreffen – das ist uns jetzt schon klar.

Intensiv prüften wir die Optionen der Erweiterung der Grundschulen in unserer Samtgemeinde, sprachen im Frühjahr noch von einer 2-zügigen Schule in Bendestorf und einem Neubau für eine 4-zügige Schule in Jesteburg. Die Mehrheit des Samtgemeinderats plädiert allerdings für einen 3-zügigen Neubau in Jesteburg und die Hintanstellung des Umbaus der Bendestorfer Schule (aber: einstimmig für die Fortführung der Planungen dort, dafür werden auch Haushaltsmittel bereitgestellt).

Soll durch einen Neubau ersetzt werden: die Jesteburger Grundschule.

Im Mai wurde das Rathaus wieder für den Publikumsverkehr geöffnet – allerdings nur nach Terminvergabe. Es wurden Hygienepläne für KiTas und Schwimmbad ausgearbeitet. Frau Buzina haben wir in Amt und Würden gebracht (s.o.) – die sich auf Bürgernähe freut – die natürlich Corona wegen erstmal nicht zustande gekommen ist. Und wir machten uns erste Gedanken über die Auswirkungen der Pandemie auf den Haushalt 2020: fehlende Gewerbesteuereinnahmen (gar: -Rückzahlungen?), fehlende Einnahmen aus der KiTa-Betreuung und aus dem Pädagogischen Mittagstisch … – und darüber hinaus auch absehbar geringere Einnahmen aus der Einkommensteuer – was macht das mit unseren Investitionsplänen?

Im Juni haben wir einen Ideenwettbewerb zur Bebauung des Areals des bisherigen Reitplatzgeländes in Jesteburg beschlossen.

Nach der Sommerpause wurde schließlich Hans-Heinrich Höper in den Ruhestand versetzt und ein Wahltermin für seine Nachfolge festgelegt. Wir haben uns in der Zwischenzeit entschieden, die Kandidatur der parteilosen Verwaltungs-Fachfrau Claudia von Ascheraden für das Amt der Samtgemeindebürgermeisterin zu unterstützen. Nach mehr als 20 Jahren in Jesteburg kann sie gut gerüstet auf dem Stuhl der Verwaltungsspitze Platz nehmen. Sie ist eine gute Wahl!

Ihre gute Wahl im April 2021. Claudia von Ascheraden.

Auch im Samtgemeinderat gab es personelle Wechsel in diesem Jahr: bei der UWG hat Sven Christiansen im April sein Amt aufgegeben, das Mandat wurde von Falk Siede (ebenfalls UWG) als Nachrücker übernommen. Und auch von diesem Gremium hat Kerstin Witte (CDU) sich im Juli verabschiedet und Parteifreund Dirk-Hinrich Meyer übernimmt den Staffelstab. Den neuen Kollegen wünschen wir ein gutes Händchen bei den anstehenden Entscheidungen!

Auch von meiner Seite die besten Wünsche für Sie und Ihre Familien. Bleiben Sie interessiert und gesund!

Ihre Cornelia Ziegert



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