NL#207 – Gestern im Bauausschuss (Famila, Famila, Famila)

Gestern im Bauausschuss sollte der nächste Schritt gegangen werden auf der langen Reise Jesteburgs zu einem passenden, attraktiven, nachfrageorientierten Angebot im Bereich des Lebensmitteleinzelhandels.

Noch immer ist der Bauplatz frei am Kreisel Richtung Asendorf, noch steht die Mehrheit der Ratsmitglieder hinter der Entscheidung, dort einen Verbrauchermarkt zu errichten, nachdem die Jesteburger BürgerInnen im Jahre 2011 (!) entschieden haben, dass sie lieber bei Famila als bei Edeka einkaufen und damit eine Kaskade von Ereignissen angestoßen wurde, die zunächst in eine selbstbewusste Planung mündete, die dann vom OLG in Lüneburg kassiert wurde um jetzt im zweiten Anlauf mit etwas reduziertem Maßstab und vor dem Hintergrund einer inzwischen erneuerten, besser zum Konzept passenden Landesraumplanungsordnung neu aufgelegt wird.

Bestandteil des Procederes ist die Abwägung des Bebauungsplans (dessen Aufstellung im Juni 2016 beschlossen wurde), da können alle möglichen Betroffenen ihren Kommentar zur Planung einreichen und aus dem Eingereichten werden dann Aspekte in den Plan übernommen (selten) oder es werden zusätzliche Erläuterungen formuliert oder Gegenargumente gefunden (oft).

So war es gestern eigentlich eine der Sternschnuppen im Getriebe der Jesteburger Ausschussarbeit. Waren da doch die abschließenden Abwägungen der diversen Auslegungen im B-Plan-Verfahren „Am Brettbach“ zu erörtern und letztlich eine Empfehlung für die Beschlussfassung im Gemeinderat zu entscheiden.

Anwesend waren neben einem hochkarätigen Aufgebot aus den Planungsbüros Gosch, Schreyer & Partner sowie der Unternehmens- und Kommunalberatung Dr. Lademann & Partner auch zwei interessierte BürgerInnen. Nach Auswertung aller (ca. 400-500) Seiten an Abwägungsmaterial konnte Frau Wolf vom Planungsbüro Gosch eine Zusammenfassung der wesentlichen Einwendungen und die in die Planung einfließenden Abwägungen vortragen, an denen die Ausschussmitglieder ihre Frage ausrichten konnten.

Bürgermeister Udo Heitmann berichtet zur gestrigen Sitzung des Bauausschusses.

Nach dieser, im Rahmen der neuen Landes-und regionalen Raumordnung (LROP)  ausgerichteten Gesamtaufstellung und Abwägung des B-Planes „Am Brettbach“ gab es aus der Sicht der Jesteburger Belange als Grundzentrum zur Ermöglichung eines adäquaten Verbraucherangebots keine wesentlichen Fragen mehr. Einzig war der Hinweis der UWG, man hätte ja eine prüfenswerte Alternative mit dem in die Diskussion geworfenen „Sandbarg-Center“ und müsse sich nicht wundern, wenn deshalb die Planung „Am Brettbach“ gerichtlich erneut angegriffen werde.

So entschied der Bauausschuss dann mehrheitlich (für’s Protokoll: 3 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung (Ziegert/SPD) und 1 Gegenstimme (UWG)), dem Rat die Annahme der vorgelegten Planung unter Einfügung aller im Rahmen der Abwägungen vorgetragenen Einwände zur Verabschiedung vorzuschlagen.

Dann gab es da noch einige Anträge über Abweichungen zu bestehenden B-Plänen. So soll eine Eiche „Am alten Sportplatz“ gefällt werden, die aber im B-Plan gesichert ist. Leider hat der Antragssteller bis jetzt keine Gutachterdaten geliefert, sodass der Ausschuss die Empfehlung verschob.

Eine unwesentliche Überschreitung der Festsetzungen „Am Johannisberg“ wurde positiv gesehen.

Etwas Diskussion kam bei dem Punkt „Teilsanierung des Kunsthauses“ auf, weil sich die Ausschussmitglieder nicht einig über den Umfang der Maßnahme waren. Abschließend einigte sich die Runde darauf, den Haushaltsposten einer Fenstersanierung in den Haushalt 2019 aufzunehmen und die Durchführung der Maßnahme im Jahre 2019 von den dann relevanten Argumenten abhängig zu machen.

Klar war bei dieser Entscheidung allen Vertretern der Kommune, dass es sich – auch bei dem Kunsthaus – um eine kommunale Immobilie handele, die man nicht verkommen lassen könne, bloß weil im Dorf kontrovers über den Umgang mit „Kunst und Kultur“ diskutiert werde.

Alles in allem wurden die Tagesordnungspunkte zügig abgearbeitet, sodass alle noch vor der Tagesschau wieder zu Hause hätten sein können.

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