NL#192 – Breitband für alle! – Jesteburger Digitalisierung

Bei dem Thema kann man sozusagen ‚ganz oben‘ ansetzen, beim Grundgesetz, das gleiche Lebensverhältnisse in ganz Deutschland postuliert. Unstrittig, dass inzwischen zu den Lebensverhältnissen nicht mehr nur die Versorgung mit Schulen, Autobahnen und Bahnhöfen gehört, sondern auch der adäquate Zugang zum Internet. Und ‚adäquat‘ bedeutet halt heute: mindestens 50 Mbit für den Download. Und dazu benötigt man Technik, nämlich: Glasfaserkabel (LTE als Mobilfunkvariante ist wirklich nur zweitbeste Lösung).

Und da ist das grundsätzliche Problem, da ist Deutschland tatsächlich Entwicklungsland: in der Versorgung mit Glasfaserinfrastruktur nimmt Deutschland nur einen der ganz hinteren Plätze ein, hinter allen skandinavischen Ländern und hinter der Ukraine bspw. und auch hinter Kasachstan. Und wieso soll es da in Jesteburg besser aussehen?

In 2012 wurde eine Bedarfserhebung in Jesteburg gestartet. Das – vorhersehbare – Ergebnis: der große Teil der Bevölkerung wünscht sich einen schnelleren Zugang zum Netz (88%), die, die von Jesteburg aus beruflich online unterwegs sind allemal. Und spätestens seitdem ist EWE in der Samtgemeinde Jesteburg im Breitbandausbau aktiv und setzt auf verschiedene Maßnahmen, um möglichst viele Menschen möglichst kostengünstig an die Datenautobahn anzuschließen

Ob man nun gleich das Grundgesetz bemüht oder einfach ganz praktisch die Zielsetzung hat, den unterversorgten ländlichen Raum up to date zu entwickeln: es muss etwas passieren. Und jetzt passiert auch was. Der Landkreis kümmerte sich nach der Bedarfserhebung um eine Ausschreibung zu Maßnahmen zur flächendeckenden Verbesserung der Versorgung.

Zielsetzung für uns:

  1. Jesteburg muss auf die Überholspur wechseln; alle Haushalte in Jesteburg sollen mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde (MBit/s) im Netz surfen können (niedersachsenweit sind es aktuell nur etwa 39% aller Gebäude). Das neue Netz soll so leistungsstark sein, dass auch Telefonieren, Surfen und Fernsehen über Internet gleichzeitig möglich sind, oder eben intensives und Spaß machendes Home-Office. – Allerdings stößt man da heute auch schon mit 50 Mbit an Grenzen – es darf nicht unterschlagen werden, dass in anderen Ländern schon ganz andere Bandbreiten realisiert sind.
  2. es gibt auch eine digitale lokale Aufenthaltsqualität und dazu gehört aus unserer Sicht ganz konkret der Zugang zu performantem freiem WLAN in unserer Ortsmitte und – das ist dann ein umfassenderes Projekt – die Entwicklung einer digitalen Gemeinde über den Veranstaltungskalender und erste Digitalisierungsansätze in der Verwaltung hinaus. Dazu demnächst an dieser Stelle mehr …

Nun erstmal zur ersten Zielsetzung: da sammelt der Landkreis Harburg über 20 Millionen Euro Zuschüsse von Bund und Land ein, um etwa 7.500 Gebäude und Wohnungen, die aktuell mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von unter 30 Megabit/Sekunde leben müssen auf’s richtige Level zu bringen. In Jesteburg treibt die EWE den Breitbandausbau weiter voran: im Dezember 2016 wurde angekündigt, dass 1.800 Haushalte der Samtgemeinde durch den Aufbau neuer Kabelverzweiger näher an die schnelle Glasfaserinfrastruktur rangeholt werden. Das funktioniert dann entweder über eine Ausstattung der Strecke zwischen Hauptverteiler und Kabelverzweiger mit Glasfaser (dazu muss die Verbindungsstrecke bis zum Haus aber kürzer als einen Kilometer sein). Oder über eine Verlegung von Glasfaser über die komplette Strecke.

Das Ergebnis wird in Kürze in vielen Jesteburger Haushallten spürbar sein: Lücken in der Versorgung sind geschlossen (Lüllau, Itzenbüttel, …) und die allgemeine Nutzung wird schneller.

Letztendlich aber brauchen wir flächendeckend Glasfaser bis zum Hausanschluss:  FTTH-Technologie, bei der auf die Kupferleitung vollkommen verzichtet wird. Der Internetzugang ist damit praktisch ungebremst und bietet sehr hohe und stabile Bandbreiten von bis zu 1000 Mbit/s.

Zur zweiten Zielsetzung, der Verbesserung der digitalen Aufenthaltsqualität, stellen wir als Fraktion einen Antrag zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses:

Die Verfügbarkeit von Internetdiensten wird immer wichtiger. Das Smartphone ist unser ständiger Begleiter. Öffentliches WLAN ist ein zeitgemäßes Serviceangebot sowohl für unsere Bürger als auch für unsere Gäste.

Die SPD in Jesteburg möchte mehr freies WLAN in öffentlichen Räumen und Gebäuden ermöglichen. Die Rechtslage wurde 2016 geklärt – WLAN Betreiber werden für Urheberrechtsverletzungen nicht mehr als Störer in Haftung genommen werden, die von Nutzern begangen wurden.

Die Fraktion der SPD im Gemeinderat beantragt die Prüfung des konkreten Einsatzes von Fördergeldern (die Planung kann u.E. über das Breitbandkompetenzzentrum mit bis zu fünfzig Prozent mit Mitteln des Landes Niedersachsen gefördert werden, außerdem stehen ggfs. Mittel des Städtebauförderung zur Verfügung), die Aufnahme von Gesprächen mit potenziellen Dienstleistern, die Aufnahme des Ziels „Bereitstellung eines offenen WLAN in der Ortsmitte“  in den Zielen zum Produktbereich 57 ‚Wirtschaft und Tourismus‘ und die Bereitstellung von Mitteln im nächsten Haushalt.

Jesteburg wird vom öffentlichen WLAN profitieren.

Advertisements