NL#163 – Gestern im Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturausschuss (WTKA) – Dachterrasse, Osterfeuer, Dorffest

bossardGestern war es soweit: der WTKA tritt zum ersten Mal zusammen. Und arbeitet Antrag um Antrag ab. Zum Dachterrassenprojekt hatten wir ja gestern schon informiert. Dazu gab es dann im Ausschuss keine Diskussion, da der Antrag für diese Sitzung für gestern zurückzogen wurde – das auch wegen der sehr umfangreichen Tagesordnung.

Aber sonst gab es genug zu besprechen.

Bürgerfragestunde: wieder Wiedemann. Und es waren weniger Fragen als Statements, und leicht vergriffen im Ton, so dass es Ermahnungen vom Ausschusstisch als Feedback gab. Inhaltlich war’s eher belanglos.

Die Publikumsreihen waren ganz ordentlich besetzt, der Vorsitzende sichtlich bemüht gerade auch die neuen Mitglieder an Themen heranzuführen und Hilfestellungen zur Erstellung sinnhaltiger und korrekter  Anträge zu geben. Insgesamt war die Sitzung effizient. Und zwar bis um 23h.

Zum Bericht der Verwaltung:

  • Herr Höper konnte Gutes berichten , nämlich dass es einen neuen Besitzer für die Mühle gibt, der auch etwas draus entwickeln will – z.B. sie tatsächlich renovieren und in geeigneter Form der Öffentlichkeit zugänglich machen  – das ist sicherlich interessant gerade auch im Zusammenhang mit den Möglichkeiten der Städtebauförderung.
  • Der Gemeindedirektor gab außerdem noch mal den Hinweis, dass im Bereich der Pflichtaufgaben weitere Kosten auf uns zukommen und deswegen Sparsamkeit bei den freiwilligen Ausgaben angesagt ist.
  • Und es gab auch noch mal die Klarstellung, dass das Kunsthaus Vermögen der Gemeinde ist (also: die Immobilie) – und natürlich nicht gewandelt werden kann in die Finanzierung laufender Ausgaben – wie gelegentlich zumindest implizit gefordert.
  • Und er informiert zur Relevanz der Städtebauförderung für diesen Ausschuss.

Fleißig in der Antragstellung war auch die UWG. Der neuen Gruppierung ging es um das Dorffest, das Osterfeuer, einen runden Tisch und den Tagungsraum im Schützenhaus.

Die UWG macht sich’s einfach: sie widmet die Verwaltung in einen Festausschuss um, der dann Osterfeuer und Dorffest organisiert (was soll konkret passieren, wenn jemand ‚die Durchführung eines Dorffestes‘ beantragt?).

Im Ernst: völlig unstrittig ist, dass ein Osterfeuer und ein Dorffest absolut willkommene Veranstaltungen sind und neben allen positiven Effekten (es ist Leben im Dorf, die Menschen finden zusammen, Feiern ist sowieso gut, …) vor allem viel Arbeit bedeutet. Wer leistet die Arbeit? – na, das Dorf selbst! War bisher das Dorffest immer eine Veranstaltung der örtlichen Vereine, war das Osterfeuer immer eine Veranstaltung des Grabenclubs bzw. früher der Feuerwehr. Beide Initiatorengruppen hatten ihre Gründe die Organisation der Veranstaltung einzustellen; das lag aber sicher nicht an mangelnder Unterstützung der Verwaltung (sondern eher an den zunehmenden Auflagen des Landkreises, dem ungünstigen Verhältnis von Aufwand und Wertschätzung und der rückläufigen Zahl von Mit-Arbeitern).  Aufgabe der Verwaltung bei solchen Veranstaltungen ist, so wurde das gestern dann auch noch mal festgehalten, zum Beispiel die Absprache zu Verkehrsregelungen mit dem Landkreis; die Verwaltung ist – natürlich – nicht in der Lage, die Veranstaltungen selbst zu managen. Das ist nicht ihre Aufgabe und wäre aus unserer Sicht auch nicht richtig.

isa-maschewski

Isa Maschewski

Also: wie kommen wir zu ‚unseren‘ Feiern? Durch ‚unser‘ Engagement. Wenn das Dorf ein Fest will, dann muss das Dorf auch den Festausschuss und die Ressource zur Umsetzung stellen. Ein beispielgebender Lichtblick in diesem Zusammenhang war die Absichtserklärung der Kunsthaus-Kuratorin Isa Maschewski  im Zusammenhang mit der Eröffnung des Kunstpfads über die Ausrichtung eines Osterfeuers nachzudenken.

Zum Kunsthaus grundsätzlich: hier wurde in den Beiträgen deutlich, dass inzwischen die Selbsterkenntnis wächst, dass der nationale Bekanntheitsgrad zwar prima ist (und dafür gebührt Lob!), dass man sich aber die Akzeptanz vor Ort noch besser arbeiten muss (und dafür braucht es Unterstützung!).

Wo die Problematik im Zusammenwirken zwischen Vereinen und Gemeinde liegt, ist beim Weihnachtsmarkt zu beschreiben: treibende Kraft der Veranstaltung ist der Gewerbekreis. Und der Gewerbekreis wird auf Antrag von der Gemeinde unterstützt – konkret bei der Aufstellung der Weihnachtsbeleuchtung (Tannenbäume an Strom auf Laternen). Dafür hat der Bauhof dieses Jahr nicht geplante 3 Manntage aufgewendet, die jetzt intern zu verrechnen sind. Das Verfahren soll so ‚ordentlich‘ verankert werden, beschlossen wurde, dass die Gemeinde die Vereine bei der Vorbereitung von Veranstaltungen im Rahmen der vorhandenen Personalkapazitäten des Bauhofes unterstützt. Pflichtaufgaben, wie z.B. Winterdienst, gehen jedoch immer vor. Die Vereine zahlen dafür nicht und die Beträge sind innerhalb des Haushaltes bei den entsprechenden Produkten auszuweisen. 100% Transparenz. Gut so.

Was sonst noch behandelt wurde waren zahlreiche Zuschussanträge bzw. Anträge auf Ausfallbürgschaften diverser Jesteburger Vereine.  Dabei ging es dann u.a. um die Notwendigkeit, dass auch alle Steuergeldempfänger vor dem Ausschuss gleich behandelt werden – also auch die Anträge in gleicher Weise zu stellen sind.

Und abschließend ging es um den Haushalt: der sieht für 2017 Kunst&Kultur im Entwurf bisher wie folgt aus:

  • Allgemeiner Kulturetat 25.000,- €
  • Unsere gemeindliche Beteiligung an der Kunststätte Bossard 25.000,- €
  • Ausgestaltung des Kunstpfads 13.000,- €

Am Ende der Sitzung sind die Anträge der UWG sämtlich zurückgezogen bzw. nicht zur Abstimmung gekommen. Es wird halt geübt; das ist nicht ungewöhnlich für Ratsneulinge. Aber vielleicht sollte man mehr Energie in erfolgreiche Ausschussarbeit als in die Pressearbeit stecken.



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