NL#155 – Es geht wieder los.

startNun ist es bereits etliche Wochen her. Das Dorf war mal mehr oder weniger zuplakatiert, der Wahlkampf ist vorbei, die Stimmen wandeln sich in Ratssitze, Fraktionen konstituieren sich, Gruppen werden (evtl.) gebildet. Die Räte nehmen Ihre Arbeit auf.

Das Ergebnis der Wahl ist diskutiert und durch unsere Brille gesehen sieht die Entwicklung über die letzten Wahlperioden für den Gemeinderat Jesteburg so aus:

  • Nicht gut: die SPD hat bei der letzten Wahl 456 Stimmen verloren. Das sind (mindestens) die Wähler, die wir wieder durch unsere Leistungen und Argumente überzeugen müssen. Also: ran an die Arbeit.
  • Gut: die SPD ist mit Abstand größte Fraktion; wenn wir die Entwicklung der Wahlergebnisse über die letzten Perioden betrachten, dann wird deutlich, dass der Abstand noch gewachsen ist.
  • Fakt: das Potenzial für nicht-parteigebundene Angebote ist da. Hat es in den letzten Perioden kaum eine Rolle gespielt, so sind wir jetzt auf einem doppelt so hohen Niveau wie 2001 (siehe blaue gestrichelte Linie). Eine der wesentlichen Aufgaben wird es sein – jetzt nach dem Wahlkampf – im Rat in hoffentlich konstruktiver gemeinsamer Arbeit mit den neuen Kollegen auseinander zu dividieren: welcher Teil der Wahlkampfagenda war schlicht Populismus und welcher Teil der Kritik sollte tatsächlich zum Thema werden – ‚wo ist was dran‘? Es wird schon von allem was dabei sein.

wahlen_jesteburg_2011_2016

Die konstituierende Sitzung des Jesteburger Gemeinderats ist übermorgen, geladen ist am Mittwoch für 19h in den Jesteburger Hof (Röder), dann wird eine umfangreiche und spannende Tagesordnung abgearbeitet. Das sind die wichtigsten Punkte:

  • Der Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin wird gewählt. Antreten dazu werden der Amtsinhaber – Bürgermeister Udo Heitmann, beliebtester Politiker in unserem Dorf, und die CDU-Frontfrau Britta Witte. Die Wahl ist insofern offen, als kein Kandidat eine eigene Mehrheit hat. Allerdings gibt es für Udo auch bereits zustimmende Signale aus anderen Parteien. Udo hat nun mal die mit Abstand größte Akzeptanz in der Jesteburger Bevölkerung (s.u.). –> UPDATE 2.11.2016: auch Hansjörg Siede, Chef der UWG tritt an, entschieden wird also zwischen 3 Kandidaten.
  • Außerdem wird entschieden, ob es weiterhin einen Verwaltungsausschuss gibt / und in welcher Größe (5 oder 7 Sitze); der Verwaltungsausschuss ist ein zwischen den Rat und die Verwaltung positioniertes Organ an den der Rat Entscheidungszuständigkeiten – v.a. bei nicht-öffentlich zu verhandelnden Themen – übertragen kann. Diese Übertragung ist nicht strikt, sondern flexibel zu handhaben, evtl. gibt es dazu also Diskussionsbedarf. Wir wünschen uns, dass sich der Rat weiterhin für einen solchen VA entscheidet – auf Basis der guten Erfahrungen mit dieser Struktur und ganz im Sinne der Arbeitseffizienz.
  • Schließlich geht es um die inhaltliche Zuschnitte der Ausschüsse, deren personelle Besetzung und um die Ausschuss-Leitungen. Auch spannend.

Und wir entscheiden auch zu stellvertretenden BürgermeisterInnen, der Bestellung des Gemeindedirektors und der VertreterInnen der Gemeinde in anderen Gremien. Dann sind wir aufgestellt und es geht wieder los. Die Arbeit geht weiter.

Hier nochmal eine Visualisierung zu den Mitgliedern das ab Mittwoch aktuellen Rats – die neuen Räte in der Reihenfolge der direkt erzielten Stimmen:

raete_und_stimmen_kw2016

Und am Donnerstag können wir die Ergebnisse des Mittwochabends dann nachbesprechen, zum Beispiel bei einem Spaziergang durch‘s Dorf: wir freuen uns dann wieder über das Angebot des örtlichen Handels/Gewerbekreises ‚Jesteburg im Lichtermeer‘ (https://www.jesteburg.de/regional/veranstaltungen/jesteburg-im-lichtermeer-911002756-20150.html).



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