NL#149 – Gestern im Bauausschuss – Kirchfeld gerettet?

kirchfeld_2Viele Tagesordnungspunkte standen auf der allerletzten Bauausschusssitzung der aktuellen Ratsperiode – aber nur ein Thema war im Fokus: nicht nur der wieder eingezogene Hochsommer erhitzte die Räumlichkeiten sondern auch eine hohe Anzahl an Bürgerinnen und Bürger, die überwiegend mit einer Motivation die Sitzung besuchten: die Rettung des Kirchfelds war das Ziel.

Die Stimmung war angespannt und führte zu diversen Dialogen zwischen Ratsmitgliedern, der Verwaltung und einzelnen Wortführern der verschiedenen Interessengruppen. Die zeitlich für Bürgerfragen vorgesehenen üblichen 30 Min. wurden auf ca. 1.30h weit ausgedehnt. Das Grundproblem bei diesem Thema: einigende Positionen waren nur selten zu erkennen.

Während der Projektentwickler Lohmann bemüht war, seine Motivation zum Abschluss einer Planungsvereinbarung darzulegen, wurde aus dem Publikum bezweifelt, dass ihm dies gelingen werde. Folgerichtig kam dann der Antrag von Cornelia Ziegert die Entscheidung über den Abschluss einer „Kostenübernahmeverpflichtung“ dem ab November 2016 amtierenden neuen Rat zu überlassen und damit dem Thema mehr Zeit zu geben. Bevor die Ausschussmitglieder darüber abstimmen konnten, zog Lohmann sein Ersuchen selbst zurück und kündigte an gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt auf sein Angebot als Projektentwickler aufzutreten zurückkommen. Wenn er von allen dort Betroffenen ein neues Mandat dazu bekomme. Ein (Zwischen-)Ergebnis, das bei jenen, die als „Retter des Kirchfeldes“ anwesend waren zu Applaus führte. Anschließend leerte sich der Sitzungssaal.

Die Problemlage am Kirchfeld bleibt also vorerst, wie sie sich seit Jahren darstellt. Rechtsverwertbare Hintergründe zu einer Planänderung wird es auf absehbare Zeit nicht geben und die Diskussionen darüber werden weiterhin im – teilweise auch gut nachvollziehbaren – emotionalen Rahmen stattfinden. Kompromissfähige Ansätze für rechtlich vertretbare Problemlösungen scheint es in naher Zukunft nicht zu geben. Aber genau die müssen eigentlich auf den Tisch!

Neben dem ‚Kirchfeld‘ ging das Interesse für andere TOP gegen null. Diese arbeiteten die Ausschussmitglieder anschließend pflichtgemäß ohne öffentliche Beteiligung ab. Dabei handelte es sich um die Änderungsabwägungen zum B-Plan für das geplante Gesundheitszentrum, die Einleitung der Trägerbeteiligung für den neuen B-Plans Wiedenhof über die Umwandlung der Hofstelle Kröger am Ortseingang Lüllau, mit dem die ehemalige Hofstelle mit einem Denkmal geschützten Bauernhaus und Nebengebäuden zu Wohnzwecken  in ein Mischgebiet beschlossen wurde.

Die obligatorisch dem Rat regelmäßig vorgelegten Anträge auf Überschreitung der B-Planfestsetzungen wurden – bis auf einzelne Teilversagungen – weitgehend im Sinne der Antragsteller empfohlen.



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