NL#59 – Famila als Seifenblase?

familaMorgen in der Landkreispresse (heute schon online): der Artikel zum Thema. Famila als Seifenblase? Und damit verbunden die Pauschalkritik an Jesteburger Politikern: „Man mag sich gar nicht vorstellen, wie viel Steuergeld Jesteburg bereits für das Luftschloss „Famila“ verschwendet hat.“

Das Thema ist ziemlich komplex, es gibt sicher verschiedene Perspektiven, aus denen man seinen Blick auf die Problemstellung und (noch) vorhandene Optionen in der Aufgabenstellung „ein Verbrauchermarkt für Jesteburg“ werfen kann. Und jeder ist in der Analyse unterschiedlich weit und von unterschiedlichen Interessen getrieben.

Richtig ist:

  • der Entscheid des OVG nimmt vor allem die mangelnde Einhaltung des Integrationsgebots zum Anlass den B-Plan auszusetzen
  • die von unserer Nachbargemeinde vorgebrachten Argumente führen nicht maßgeblich zum Projektstopp (das Integrationsgebot gehörte nicht zu den wesentlichen von Hanstedt angeführten Einwänden)
  • damit ist das Thema mehr ein Landkreisthema, denn ein Jesteburger Thema – auch wenn wir hier die Konsequenzen aktuell besonders zu spüren bekommen: mit der Argumentation des OVG sind auch bereits existierende Einzelhandelsprojekte in Ramelsloh, Klecken, Salzhausen (oder deren geplante Erweiterung) … auch unser REWE in Jesteburg eigentlich nicht genehmigungsfähig – welches dieser Objekte folgt hinreichend dem Integrationsgebot und liegt im Zentrum des zugehörigen Ortes?

Im Übrigen: es gab einen Bürgerentscheid, der die Politik und die Verwaltung in die Pflicht genommen hat das Thema zu treiben (das wir so alle grundsätzlich richtig finden!) und auch die alternative EDEKA-ALDI-Lösung wäre nach diesen OVG-Richtlinien nicht ok gewesen (gleiche Größe / selber Ort); aber vielleicht hätten wir uns dann keine Klage eingefangen, weil Partikularinteressen in Hanstedt nicht berührt worden wären? Naja, das ist spekulativ.

Und jetzt? Die OVG-Rechtssprechung verweist auf Optionen, die wir in den Gremien zu diskutieren haben („Zielabweichungsverfahren“) und der Landkreis ist gefordert, weil es sich jetzt um eine überregionale Problemstellung handelt.

Fakt ist: Jesteburg hat einen dramatischen Kaufkraftabfluss, braucht nach wie vor ein Angebot im Bereich der Nahversorgung und wir haben keinen anderen Standort anzubieten als den für Famila vorgesehenen. Wir haben weitere Hürden zu überwinden.



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