NL#50 – gestern im Gemeinderat …

rat_crGeprägt war die Sitzung erst mal von der Enge des Raumes. Ratsmitglieder, Bürger und Presse drängten sich bei relativ schlechter Luft im Itzenbüttler Dorfgemeinschaftshaus und unser Gemeindedirektor Höper wies darauf hin: wir haben derzeit keine Ausweichmöglichkeiten, wenn das Heimathaus anderweitig vergeben ist und bei Röder auch nichts frei ist. Wir brauchen dringend Tagungsräume, auch für Fraktionssitzungen („wir drücken uns in Kneipen rum“) und dergleichen, das Thema wird sich mit der Umnutzung der jetzigen Oberschule hoffentlich ab Herbst lösen.

Was wurde verhandelt und beschlossen? Der wichtigste TOP war sicherlich die mögliche Vorfinanzierung des Schützenhauses. Da wurde lebhaft und kontrovers diskutiert. Argumente und Ängste ausgetauscht. Die Betreiber des Themas, unser Gemeindedirektor Höper und unser Bürgermeister und Ratsvorsitzender Heitmann, wiesen zu Beginn der Sitzung noch einmal darauf hin: es geht nicht darum, jetzt Fakten zu schaffen („wir wollen das zum Thema machen“), sondern wir wollen einen Plan-B entwickeln, der dann greift, wenn eine Ansiedlung von Famila wegen des Einspruchs von Hanstedt beim OLG doch noch länger auf sich warten lässt. Es ist also ein Auftrag an die Verwaltung zur Vorbereitung eines geordneten Verfahrens, zur Prüfung der Vertragslage und zur Sondierung der Optionen.

Einige Ratsmitglieder – insbesondere die Fraktion der Grünen aber auch zwei Kollegen aus der SPD – sehen ein größeres Risiko in der Verwertbarkeit des Grundstücks, wenn in einem ‚worst-case-Szenario‘ der Vertrag mit Famila nicht umgesetzt werden könnte, auch die Preisfindung für die Übernahme der derzeit Schützen-eigenen Fläche ist hier ein Thema. Andere Ratskollegen stellen in der Diskussion v.a. die Handlungs- und Gestaltungsfreiheit, die die Gemeinde durch die mögliche Umsetzung eines Plan-B erhält in den Fokus der Betrachtung. Dieses Argument überzeugt letztendlich, 19 von 21 Ratsmitgliedern entscheiden sich für einen Prüfauftrag mit nur marginaler Änderung des Beschlussvorschlags der Verwaltung. Einstimmig wird dann aber noch die evtl. vorzufinanzierende Summe aus dem Nachtragshaushalt gekippt, damit die Vorläufigkeit des Prüfauftrags auch hier deutlich wird.

Einige weitere Themen gestern Abend (und alle Abstimmungen waren ja in den Fachausschüssen gut vorbereitet und fast alle sind einstimmig entschieden worden):

–          Wir bauen eine Krippe am Sandbarg: wir haben seit Jahren immer Wartelisten für Krippenplätze – jetzt haben wir die Chance im ‚alten‘ Oberschulgebäude Flächen umzuwidmen und mit Zuschüssen des Landes und des Kreises unser Angebot zu erweitern. Ein Investitionsvolumen von mehr als 600.000 € wird hier für die Krippe selbst, für energetische Maßnahmen, die Umgestaltung des Außenbereichs und eine neue Zugangssituation zum Gebäude verplant.

krippe

 –          Wir verschieben die Diskussion zur Verschönerung der Naturbühne

–          Wir entscheiden uns für eine Reparatur und einen Ausbau des Moorwegs bis zur Verwaltungsstraße der Oberschule (bewusst nur bis dahin, damit der Sandweg, der auch als Baustraße genutzt wurde, nicht zur permanenten Durchfahrtsstraße wird)

–          Wir ‚opfern‘ den Schulgarten und bauen kostengünstig eine Brücke zum Durchgang zwischen Grund- und Oberschule.

helmut_pietschUnd wir haben einen neuen Kollegen gestern begrüßen können: Helmut Pietsch ist ab sofort an Stelle von Nicole Hansen Ratsmitglied in der SPD-Fraktion und im Umweltausschuss. Herzlich Willkommen!



Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s