NL#41 – Klagt Hanstedt gegen Famila?

Ja. Das wird jetzt wohl passieren. Die Klage ist angekündigt. Präzise berichtet klagt Hanstedt natürlich nicht gegen Famila sondern gegen den B-Plan der Gemeinde Jesteburg, der letzte Woche im Amtsblatt des Landkreises veröffentlicht wurde. Die Klage liegt noch nicht veröffentlicht vor; deswegen kennen wir noch nicht die Argumente, auf die sich die Klage stützt.

Wie geht das jetzt weiter und was muss man wissen?

  • Es ist eine Normenkontrollklage, es kann also eigentlich ‚nur‘ gegen Verfahrensfehler argumentiert werden (wir sind gespannt).
  • Jetzt steht erst mal die Entscheidung beim OVG an, ob die Klage angenommen wird.
  • Wenn Sie angenommen wird, dann wird es entscheidend sein, wie viel Arbeit bei den zuständigen Menschen gerade liegt – davon abhängig ist die Dauer des Entscheidungsprozesses.
  • Die Gemeinde Jesteburg wird natürlich dazu gehört und kann ihre Sicht der Dinge vorbringen.
  • Hanstedt kann die Klage natürlich jederzeit zurückziehen, wenn Hanstedt genug gute Gründe für einen Rückzug sieht.

Wir halten Sie/Euch auf dem Laufenden.



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