NL#29 – GR am 22.01.2014 – Personalien, Kunsthaus, Haushalt

Zum ersten Mal im laufenden Jahr traf sich der Gemeinderat; am Mittwoch saßen wir im Heimathaus zusammen, das Publikum war spärlich aber interessiert, die Themen vielfältig.

Also: was war los im Rat?

Die Bürgerfragestunde wurde von einer Mutter und ihrer Tochter dazu benutzt, das Buch mit Schülerarbeiten, das im Workshop mit dem Kunsthaus entstanden ist, an die Bürgermeister, die Ausschußmitglieder des WTKA und die Presse zu verteilen. Herr Siegel hätte wegen seiner Kunsthaus-Schelte ebenfalls eines bekommen sollen. aber da war keines mehr übrig. Er darf beim Wochenblatt-Redakteur mal reinschauen.

19:17h war es, als das Ratsmandat des CDU-Kollegen Dirk-Hinrich Meyer beendet wurde – er hat seinen Arbeitsmittelpunkt aktuell in Katar – zu weit weg von der Heide. Dirk-Hinrich, wir hoffen, wir sehen Dich baldmöglichst wieder in unserem Kreis!

19:19h wurde das frei gewordene Mandat von Günter Kamolz übernommen („ich werde mich bemühen“), der dann gleich bei seiner ersten Sitzung dafür gestimmt hat, dass das Itzenbüttler Kirschfeld aus dem B-Plan genommen wurde. Das war ja nicht unbedingt zu erwarten.

Den Fraktionsvorsitz bei des CDU übernimmt Britta Witte, der FDP-Gast in der Fraktion, Reimer Siegel, übernimmt den Sitz im Bauausschuss, Kamolz geht in den Finanzausschuss.

Und dann wurden die meisten Punkte auf wie in den Fachausschüssen und im Verwaltungsausschuss vorbesprochen behandelt, das heißt: in vielen Fällen abgenickt:

  • die Kunst- und Kulturförderung wird auf 50.000 € gedeckelt; 13.000 EUR werden für den Kunstpfad budgetiert.
  • es wird einen Poller vor der Eisdiele geben, um die Ausfahrt zu sichern.
  • es gibt einen neuen Betreibervertrag und eine neue Nutzungssatzung für das Kunsthaus.
  • es gibt eine neue Benutzungsordnung für das Kunsthaus (das war der Moment, als Herr Siegel wieder versuchte eine Generaldebatte zum Thema anzuzetteln).
  • die Beleuchtung des Zebrastreifens wird geregelt.
  • zur Brücke über den Brettbach an der Schule wird abgestimmt (117.000 EUR).
  • das Dorfgemeinschaftshaus in Itzenbüttel wird in den Betrieb der Gemeinde übernommen, damit dem Verein dort nicht der Entzug der Gemeinnützigkeit droht; Rudi Granzow findet die Vorgaben, die uns dazu zwingen zurecht „eine Sauerei“ – diesmal pflichten wir Dir voll und ganz zu, Rudi!
  • auch die Anpassung des Geschäftsplans für Jugend Aktiv eV ist gut vorbesprochen und geht heute glatt und einstimmig durch (+13.000 auf jetzt 72.000 EUR).

Dann berichtet der Kämmerer zum Haushaltsplan. Und dann Cornelia Ziegert ergänzend. Und hier zusammengefasst:
Der Ergebnishaushalt hat 2013 einen Überschuß von 700.000 EUR erwirtschaftet, 2014 ist ein Ergebnis von -400.000 geplant. Die Schwankungen kommen aus dem zeitlichen Verschub von Steuererträgen (die 2013 anfielen) und Abgaben und Umlagen (die dann 2014 erst fällig werden). Bei der Einkommensteuer haben wir im Vergleich mit 2010 +1 Mio. EUR, davon verbleiben aber nur 30% in der Gemeinde, auch von der eingenommenen Gewerbesteuer geht ein großer Teil an den Landkreis.

Unsere Kosten haben wir – neben den Abgaben an den Landkreis und die Umlage an die Samtgemeinde (insgesamt ein Transfer von 4,7 Mio. EUR) – im Wesentlichen bei den Kindertagesstätten (1.7 Mio. EUR) und bei der Strassenerhaltung (200.000 EUR); unter den anderen freiwillligen Leistungen ist dann das Kunsthaus mit 30.000 EUR Betriebskosten.
Wir investieren 2,2 Mio. EUR in die Schule und die Sporthalle.
Der Finanzhaushalt hat sich deutlich reduziert auf weniger als 500.000 EUR. es ist gut, dass wir in Immobilien investiert haben. Zinsen bekommen wir für das geld auf der Bank sowieso nicht.

Kalle Glaeser von den Grünen sagt: hätten wir die freiwilligen Leistungen nicht mit der Vergabe von Budgets für diskussionswürdige Projekte (Kunst, Schwimmbad, Kultur), dann hätten wir auch keine inhaltliche Auseinandersetzung zu den Prioritäten im Dorf. Also haben wir gewonnen. Recht hat er.

Ganz ganz am Ende gab es noch eine Überflüssige längliche Diskussion zum Mitgliedsbeitragsstand des Jesteburger Blasorchesters.



Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s