NL#18 Famila:Wann?

famila_jFür viele Bürger (und vielleicht auch für viele Beteiligte in den beschließenden Ausschüssen und Räten) war die Erwartung klar: Jesteburg hat sich gegen Edeka entschieden: jetzt kommt Famila. Das ist nur eine Frage der Zeit und setzt nur noch den einen oder anderen Schritt im Gemeinderat voraus.

Tatsächlich ist das Verfahren komplex, aufwändig und dauert seine Zeit. Dazu hatte auch die Verwaltung bereits in Ihrem Informationsschreiben an alle Haushalte im Sommer berichtet.

Wo stehen wir jetzt?

Es gibt zwei wesentliche Schritte, die gegangen werden müssen. 1) ist die Vertragsgestaltung zwischen Gemeinde, Famila (bzw. dem Investor) und dem Schützenverein. 2) ist das Genehmigungsverfahren für die Ansiedlung eines Verbrauchermarkts in dieser Größenordnung.

  1. ist inzwischen erledigt. Udo Heitmann und Hans-Heinrich Höper haben die Verträge für die Gemeinde im Sommer 2013 nach einer etwas länglichen – aber notwendigen – Vertragsdiskussion unterzeichnet.
  2. – da sind wir mittendrin und das erledigt sich nicht von selbst.

Das sind die Fakten:

  • ein Verbrauchermarkt in dieser Größenordnung muss muss ein geordnetes und vorgeschriebenes Genehmigungsverfahren durchlaufen (für Kenner der Materie: es ist ein B-Plan zu erstellen und es muss ein Verträglichkeitsgutachten geschrieben werden, das nachweist, dass das Bauvorhaben zu § 11.3 Baunutzungsverordnung und der Landesraumordnungsplanung Niedersachsen (LROP) passt), in diesem zuge sind sogenannte Träger öffentlicher Belange (TOB) zu hören, u.a. Naturschützer, der Landkreis, die IHK und benachbarte Gemeinden – insbesondere Hanstedt.
  • Im Zuge des Genehmigungsverfahrens können die TOP’s Ihren Standpunkt darlegen, wenn er von inhaltlich von den aussagen im Verträglichkeitsgutachten abweicht.
  • Die abweichenden Standpunkte werden im Zuge einer Abwägung in das Gutachten eingebracht.
  • Ja, und dann kann auch immer noch jemand dagegen klagen und das Verwaltungsgericht bemühen, wenn er trotz der Abwägung seine Argumente nicht berücksichtigt sieht bzw. sich als Betroffener fühlt.

Wir werden auf diesem Wege und im Blog weiterhin zu den Fortschritten im Projekt berichten.